Waffengleichheit und rechtliches Gehör im äußerungsrechtlichen Verfügungsverfahren (Härting, ITRB 2019, 165)

2019-07-04T18:03:47+02:00

Aktuell im ITRB / 28.06.2019Waffengleichheit und rechtliches Gehör im äußerungsrechtlichen Verfügungsverfahren (Härting, ITRB 2019, 165)Die Gewährleistung rechtlichen Gehörs im Verfügungsverfahren unterliegt in der gerichtlichen Praxis einigen Besonderheiten. So kommt es häufig vor, dass Beschussverfügungen ohne vorherige Anhörung des Antragsgegners erlassen werden. Dieses Vorgehen, das die prozessuale Waffengleichheit der Parteien beeinträchtigt, ist Gegenstand jüngster Rechtsprechung des BVerfG, die weitreichende Auswirkungen haben könnte. Mehr lesen

Waffengleichheit und rechtliches Gehör im äußerungsrechtlichen Verfügungsverfahren (Härting, ITRB 2019, 165)2019-07-04T18:03:47+02:00

Rechtswegverweisung wegen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre auf einer kirchlichen Facebook-Seite

2019-11-07T14:39:16+01:00

BVerwG v. 9.4.2019 - 6 B 162.18Rechtswegverweisung wegen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre auf einer kirchlichen Facebook-SeiteZur Entscheidung eines Rechtsstreits um die Ausübung des "virtuellen Hausrechts" auf einer kirchlich verantworteten Facebook-Seite sind die Zivilgerichte berufen. Die Konstellation der von einer Religionsgemeinschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts unter Einschaltung einer juristischen Person des Privatrechts betriebenen Öffentlichkeitsarbeit auf einer "Social media"-Plattform ist nicht mit den Facebook-Auftritten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vergleichbar. Mehr lesen

Rechtswegverweisung wegen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre auf einer kirchlichen Facebook-Seite2019-11-07T14:39:16+01:00
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