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Open Source Compliance: Unterlassungs- und Rückrufverpflichtungen – Unterlassungs- und Rückrufansprüche gegenüber dem Lizenzverletzer (WItzel, ITRB 2019, 188)

2019-09-06T17:40:13+02:00

Aktuell im ITRB / 30.07.2019 Open Source Compliance: Unterlassungs- und Rückrufverpflichtungen - Unterlassungs- und Rückrufansprüche gegenüber dem Lizenzverletzer (WItzel, ITRB 2019, 188) Unstreitig entstehen bei Verbreitung von Open Source Software unter den gängigen Lizenzbedingungen Pflichten. Dass diese Verpflichtungen bei Embedded Systems besonders schwer umzusetzen sind, wird in der juristischen Literatur seit geraumer Zeit diskutiert. Eingehender zu beleuchten ist auch die Frage, welche urheberrechtlichen Ansprüche für die Hersteller von Embedded Systems besonders bedrohlich sind. Mehr lesen

Open Source Compliance: Unterlassungs- und Rückrufverpflichtungen – Unterlassungs- und Rückrufansprüche gegenüber dem Lizenzverletzer (WItzel, ITRB 2019, 188)2019-09-06T17:40:13+02:00

Wiedereinsetzung bei Versendung von Schriftsätzen mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach

2019-11-07T14:38:43+01:00

ABFH PM Nr. 48 vom 2.8.2019 Wiedereinsetzung bei Versendung von Schriftsätzen mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach Wird ein aus dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) versandter fristwahrender Schriftsatz vom Intermediär-Server nicht an den BFH weitergeleitet, weil die Dateibezeichnung unzulässige Zeichen enthält, kommt Wiedereinsetzung von Amts wegen in Betracht, wenn der Absender nicht eindeutig darauf hingewiesen wurde, dass entsprechende Zeichen nicht verwendet werden dürfen und wenn er nach dem Versenden an Stelle einer Fehlermeldung eine Mitteilung über die erfolgreiche Versendung des Schriftsatzes erhalten hat. Mehr lesen

Wiedereinsetzung bei Versendung von Schriftsätzen mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach2019-11-07T14:38:43+01:00
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