Rücktritt vom Softwarevertrag – ganz oder teilweise?

2021-10-05T14:37:23+02:00

Aktuell im ITRB – (Redeker, ITRB 2021, 237) Rücktritt vom Softwarevertrag - ganz oder teilweise? (Redeker, ITRB 2021, 237) Wird bei einem Softwarevertrag die Leistung nicht fristgerecht fertig-gestellt, kommt oft ein Rücktritt in Betracht. Sind allerdings schon Teilleistungen erbracht, ist es häufig so, dass nur ein Teilrücktritt möglich ist. Insb. Hardware und Standardsoftware muss der Kunde oft behalten, während individuelle Leistungen in der Regel vom Teilrücktritt erfasst sind. Der Beitrag erörtert, in welchen Fällen ein Gesamtrücktritt möglich ist. Mehr lesen

Rücktritt vom Softwarevertrag – ganz oder teilweise?2021-10-05T14:37:23+02:00

Schmerzensgeld nach Werbung mittels E-Mail-Marketing ohne vorherige Einwilligung

2021-10-05T14:39:33+02:00

AG Pfaffenhofen v. 9.9.2021, 2 C 133/21 Schmerzensgeld nach Werbung mittels E-Mail-Marketing ohne vorherige Einwilligung Die Werbung mittels E-Mail-Marketing setzt für ihre Zulässigkeit außerhalb der Fälle des § 7 Abs. 3 UWG eine - vorherige und ausdrückliche - Einwilligung voraus, mithin eine Willensbekundung, die ohne Zwang, für den konkreten Fall und in Kenntnis der Sachlage erfolgt. Mehr lesen

Schmerzensgeld nach Werbung mittels E-Mail-Marketing ohne vorherige Einwilligung2021-10-05T14:39:33+02:00

Die Umsetzung der EU-Warenkaufrichtlinie

2021-09-06T09:06:31+02:00

Aktuell im ITRB – Roth-Neuschild, ITRB 2021, 210 Die Umsetzung der EU-Warenkaufrichtlinie (Roth-Neuschild, ITRB 2021, 210) Zum 1.7.2021 wurde die EU-Warenkaufrichtlinie durch das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags umgesetzt. Obgleich die Richtlinie nur für Kaufverträge mit Verbrauchern gilt, enthält das Gesetz einige auch für den unternehmerischen Geschäftsverkehr einschlägige Änderungen im allgemeinen Kaufrecht. Im Folgenden werden einige der neuen Regelungen dargestellt. Mehr lesen

Die Umsetzung der EU-Warenkaufrichtlinie2021-09-06T09:06:31+02:00

Zum Auskunftsanspruch gegen ein Online-Bewertungsportal bei sofortiger Löschung

2021-09-06T09:04:37+02:00

OLG Köln v. 29.4.2021 - 15 W 29/21 Zum Auskunftsanspruch gegen ein Online-Bewertungsportal bei sofortiger Löschung Ein Anspruch eines Unternehmers gegenüber einem Online-Bewertungsportal auf Auskunft aus § 242 BGB kommt nur in Betracht, wenn die Voraussetzungen der mittelbaren Störerhaftung der Beteiligten – sei es auch erst im weiteren Verlauf des Verfahrens (!) - begründet sind. Das ist aber nicht der Fall, wenn auf die Löschungsaufforderung hin unstreitig sogleich reagiert worden ist. Mehr lesen

Zum Auskunftsanspruch gegen ein Online-Bewertungsportal bei sofortiger Löschung2021-09-06T09:04:37+02:00

Zur Haftung von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten

2021-08-02T19:45:46+02:00

EuGH, C-401/19: Schlussanträge des Generalanwalts vom 15.7.2021 Zur Haftung von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten Art. 17 der Richtlinie 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt ist vereinbar mit der Freiheit der Meinungsäußerung und der Informationsfreiheit, die in Art. 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verbürgt sind. Zwar wird mit Art. 17 in die Freiheit der Meinungsäußerung eingegriffen, doch genügt der Eingriff den Anforderungen der Charta. Mehr lesen

Zur Haftung von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten2021-08-02T19:45:46+02:00

Impulse und Probleme der Digitale-Inhalte-Richtlinie

2021-08-02T19:48:18+02:00

Aktuell im ITRB – Schneider, ITRB 2021, 182 Impulse und Probleme der Digitale-Inhalte-Richtlinie und deren Umsetzung im BGB (Schneider, ITRB 2021, 182) Die Digitale-Inhalte-Richtlinie (DID-RL) war bis zum 1.7.2021 in nationales Recht umzusetzen. Der Bundestag hat am 24.6.2021 die Um-setzung verabschiedet. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt bei den Bereichen Mängel, Leistungsabweichungen, Aktualisierungsbedarf und Datenschutz sowie „Bezahlen“ mit bereitzustellenden Daten. Der Konflikt mit dem Urheberrecht wird nur angedeutet. Das neue Recht gilt ab 1.1.2022. Mehr lesen

Impulse und Probleme der Digitale-Inhalte-Richtlinie2021-08-02T19:48:18+02:00

Der Entwurf einer EU-KI-Verordnung

2021-07-01T20:10:00+02:00

Aktuell im ITRB – Grützmacher/ Füllsack, ITRB 2021, 159 Der Entwurf einer EU-KI-Verordnung (Grützmacher/Füllsack, ITRB 2021, 159) Die Europäische Union schickt sich an, den Einsatz von Künstlicher Intelligenz stark zu regulieren. Die EU-Kommission hat dazu am 21.4.2021 den weltweit ersten Vorschlag eines Rechtsrahmens vorgelegt. Einerseits will die EU die Entwicklung und Nutzung von KI fördern, andererseits sollen die mit der Technologie einhergehenden Gefahren eingedämmt werden. Dies ist ein schwieriger Spagat, wie auch der überblicksartig dargestellte Entwurf zeigt. Mehr lesen

Der Entwurf einer EU-KI-Verordnung2021-07-01T20:10:00+02:00

Bei Verstößen gegen Produktsicherheitsvorschriften muss eBay Rechtsverstöße bereits auffällig gewordener Händler selbst verhindern

2021-07-01T20:13:02+02:00

OLG Frankfurt a.M. v. 24.6.2021 - 6 U 244/19 Bei Verstößen gegen Produktsicherheitsvorschriften muss eBay Rechtsverstöße bereits auffällig gewordener Händler selbst verhindern Der Betreiber eines Online-Marktplatzes (hier: eBay) muss nach dem Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung (hier: rechtswidrige Angebote für den Vertrieb von Schwimmhilfen) das konkrete Angebot unverzüglich sperren. Darüber hinaus muss er Vorsorge treffen, dass es möglichst nicht zu weiteren Verstößen der beanstandeten Händler-Accounts kommt. Mehr lesen

Bei Verstößen gegen Produktsicherheitsvorschriften muss eBay Rechtsverstöße bereits auffällig gewordener Händler selbst verhindern2021-07-01T20:13:02+02:00

Ab wann darf man von einem „riesigen Shitstorm“ sprechen?

2021-06-16T16:07:18+02:00

OLG Frankfurt a.M. v. 11.5.2021, 16 W 8/21 Ab wann darf man von einem "riesigen Shitstorm" sprechen? Bei dem Begriff „Shitstorm“ handelt es sich nach dem Verständnis eines durchschnittlichen Lesers um einen Sturm der Entrüstung. Nur wenige negative Stellungnahmen reichen indes nicht aus, um sie als „riesigen Shitstorm“ zusammenzufassen. Mehr lesen

Ab wann darf man von einem „riesigen Shitstorm“ sprechen?2021-06-16T16:07:18+02:00

Anwaltliche Beratung in Hyperscaler-Mandaten

2021-06-16T16:14:26+02:00

Aktuell im ITRB – Hörl, ITRB 2021, 142 Anwaltliche Beratung in Hyperscaler-Mandaten Hyperscaler sind die marktführenden Anbieter von Cloudleistungen, die bei Bedarf besonders dynamisch skaliert, also an stark schwankende Nachfragemengen angepasst werden können. Thesenhaft werden Besonderheiten dargestellt, die die anwaltliche Beratung von Cloudkunden bei Verträgen mit Hyperscalern prägen. Mehr lesen

Anwaltliche Beratung in Hyperscaler-Mandaten2021-06-16T16:14:26+02:00
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