Profilname – Pseudonymverbot auf Social Media Plattform

2021-01-08T08:49:25+01:00

OLG München v. 8.12.2020, 18 U 2822/19 Pre Profilname - Pseudonymverbot auf Social Media Plattform § 13 Abs. 6 Satz 1 TMG verpflichtet den Anbieter von Telemedien nur insoweit dazu, deren Nutzung anonym oder unter einem Pseudonym zu ermöglichen, als ihm dies zumutbar ist. Die Zumutbarkeit ist im Rahmen einer auf den konkreten Fall bezogenen Verhältnismäßigkeitsprüfung zu ermitteln, bei der das Interesse des Anbieters mit dem Recht des Nutzers auf informationelle Selbstbestimmung abzuwägen ist. Mehr lesen

Profilname – Pseudonymverbot auf Social Media Plattform2021-01-08T08:49:25+01:00

California Privacy Rights Act – CPRA (Lejeune, ITRB 2021, 13)

2021-01-08T08:43:45+01:00

Aktuell im ITRB – (Lejeune, ITRB 2021, 13) California Privacy Rights Act Der US-Bundesstaat Kalifornien hat 2018 den California Consumer Privacy Act (CCPA) erlassen, der am 1.1.2020 in Kraft getreten ist. Im Rahmen der Wahlen am 3.11.2020 wurden in Kalifornien eine Reihe von Gesetzentwürfen, darunter der sog. California Privacy Rights Act (CPRA) zur Abstimmung gestellt, der das Datenschutzrecht in Kalifornien verstärken soll. In diesem Beitrag werden die wesentlichen Inhalte des CPRA erläutert. Mehr lesen

California Privacy Rights Act – CPRA (Lejeune, ITRB 2021, 13)2021-01-08T08:43:45+01:00

App zur Kontaktaufnahme zwischen Taxikunden und Taxifahrern

2020-12-30T11:15:29+01:00

EuGH v. 3.12.2020 - C-62/19 App zur Kontaktaufnahme zwischen Taxikunden und Taxifahrern Eine Dienstleistung, die Taxikunden und Taxifahrer mittels einer elektronischen Anwendung unmittelbar miteinander in Kontakt bringt, stellt einen Dienst der Informationsgesellschaft dar, sofern sie nicht integraler Bestandteil einer hauptsächlich aus einer Verkehrsdienstleistung bestehenden Gesamtdienstleistung ist. Mehr lesen

App zur Kontaktaufnahme zwischen Taxikunden und Taxifahrern2020-12-30T11:15:29+01:00

Schrems. Der Tragödie zweiter Teil. (Johnson / Brechtel, ITRB 2020, 285)

2020-12-30T11:08:49+01:00

Aktuell im ITRB – (Johnson / Brechtel, ITRB 2020, 285) Schrems. Der Tragödie zweiter Teil. Viele Unternehmen sehen sich nach der EuGH-Entscheidung Schrems II mit der Herausforderung konfrontiert, ihre bisherige Datenverarbeitungspraxis zu überdenken. Der Beitrag stellt zunächst die Grundlagen der Datenübermittlung dar. Sodann wird erläutert und mit einer Checkliste zusammengefasst, unter welchen Bedingungen der Datentransfer in die USA möglich bleibt. Der Beitrag endet mit einem Ausblick zur Datenübermittlung in weitere Drittländer. Mehr lesen

Schrems. Der Tragödie zweiter Teil. (Johnson / Brechtel, ITRB 2020, 285)2020-12-30T11:08:49+01:00

Update Coronakrise:

2020-11-05T10:36:12+01:00

Aktuell im ITRB – 28.10.2020 Update Coronakrise: Insolvenzfestigkeit einer Unternehmenssoftware aufgrund der COVID-19-Pandemie Wie erwartet, wurde die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht aufgrund der Corona-Krise bis Ende des Jahres verlängert. Experten gehen dennoch davon aus, dass Deutschland eine Insolvenzwelle schon im vierten Quartal 2020 erwartet. Im aktuellen ITRB 2020, 267 beschäftigt sich Dr. Alin Seegel mit der Frage nach der Insolvenzfestigkeit eines (Software-)Lizenzvertrags und den Auswirkungen des Urteils BGH v. 16.5.2019 - IX ZR 44/18. Mehr lesen

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Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren: Informationen nach § 36 Abs. 1 VSBG auf Internetseite und in AGB

2020-11-05T10:20:38+01:00

CR-online / BGH v. 22.9.2020 - XI ZR 162/19 Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren: Informationen nach § 36 Abs. 1 VSBG auf Internetseite und in AGB Wenn ein Unternehmer sowohl eine Webseite unterhält als auch AGB verwendet, müssen die Informationen nach § 36 Abs. 1 VSBG sowohl gem. § 36 Abs. 2 Nr. 1 VSBG auf seiner Webseite erscheinen als auch gem. § 36 Abs. 2 Nr. 2 VSBG in die AGB aufgenommen werden. Mehr lesen

Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren: Informationen nach § 36 Abs. 1 VSBG auf Internetseite und in AGB2020-11-05T10:20:38+01:00

Update Coronakrise: Zwischenbilanz zur Corona-App

2020-10-06T18:34:56+02:00

Aktuell im ITRB – 30.09.2020 Update Coronakrise: Zwischenbilanz zur Corona-App Mitte Juni 2020 ist die Corona-App in Deutschland gestartet. Unsere Autorin Maria-Urania Dovas findet die Bilanz der bisherigen Effekte ernüchternd. Im aktuellen ITRB 2020, 238 erläutert sie vier Aspekte, die im Zusammenhang mit der Corona-App und deren Erfolg im Kampf gegen die Pandemie eine wichtige Rolle spielen: Freiwilligkeit, Transparenz, Information und grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Mehr lesen

Update Coronakrise: Zwischenbilanz zur Corona-App2020-10-06T18:34:56+02:00

Google muss unberechtigte negative Bewertungen auch zu Coronazeiten unverzüglich löschen

2020-10-06T18:19:27+02:00

CR-online / LG Köln v. 18.8.2020 u. 31.8.2020 - 28 O 279/20 (nicht rechtskräftig) Google muss unberechtigte negative Bewertungen auch zu Coronazeiten unverzüglich löschen Negative Nutzerbewertungen, die auf keiner nachweislichen Erfahrung mit dem bewerteten Unternehmen beruhen und bei der Suche erscheinen, sind durch Google zu löschen. Soweit Google zumindest innerhalb von zwei Wochen auf entsprechende Aufforderung nicht handelt, kann das Begehren im Wege der Einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden. Mehr lesen

Google muss unberechtigte negative Bewertungen auch zu Coronazeiten unverzüglich löschen2020-10-06T18:19:27+02:00

Zulässigkeit der Arbeitszeiterfassung per Fingerabdruck-Scanner

2020-09-02T16:33:55+02:00

CR-online / LAG Berlin-Brandenburg v. 4.6.2020 - 10 Sa 2130/19 Zulässigkeit der Arbeitszeiterfassung per Fingerabdruck-Scanner Das LAG Berlin-Brandenburg hat im Fall eines Arbeitnehmers die Erfassung der Arbeitszeit per Fingerabdruck-Scanner für unzulässig gehalten. Der Sachverhalt: Der Kläger ist in einer radiologischen Praxis als Medizinisch-Technischer Assistent tätig. Der Arbeitgeber führte ein Zeiterfassungssystem ein, das mit einem Fingerabdruck-Scanner bedient wird. Das eingeführte System verarbeitet nicht den Fingerabdruck als Ganzes, sondern die Fingerlinienverzweigungen (Minutien). Der Kläger lehnte eine Benutzung dieses Systems ab. Der Arbeitgeber erteilte ihm deshalb eine Abmahnung, gegen die sich der Kläger gewandt hat. Das LAG hat entschieden, dass der Arbeitnehmer [...]

Zulässigkeit der Arbeitszeiterfassung per Fingerabdruck-Scanner2020-09-02T16:33:55+02:00

Steuerupdate 2020

2020-09-02T16:46:39+02:00

Aktuell im ITRB – Backu/Bayer, ITRB 2020, 212 Steuerupdate 2020 Der Beitrag knüpft an Steuerupdates der Vorjahre an. Erhebliche praktische Auswirkungen für IT-Unternehmen sind insb. in den Bereichen Einkommensteuer, Gewerbesteuer und Umsatzsteuer zu erwarten. Diese beruhen bei Einkommen- und Gewerbesteuer auf Gerichtsentscheidungen, u.a. zur Quellensteuerabzugsverpflichtung. I.Ü. ergeben sich Änderungen aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen. Mehr lesen

Steuerupdate 20202020-09-02T16:46:39+02:00
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