Zur Haftung von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten

2021-08-02T19:45:46+02:00

EuGH, C-401/19: Schlussanträge des Generalanwalts vom 15.7.2021 Zur Haftung von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten Art. 17 der Richtlinie 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt ist vereinbar mit der Freiheit der Meinungsäußerung und der Informationsfreiheit, die in Art. 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verbürgt sind. Zwar wird mit Art. 17 in die Freiheit der Meinungsäußerung eingegriffen, doch genügt der Eingriff den Anforderungen der Charta. Mehr lesen

Zur Haftung von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten2021-08-02T19:45:46+02:00

Impulse und Probleme der Digitale-Inhalte-Richtlinie

2021-08-02T19:48:18+02:00

Aktuell im ITRB – Schneider, ITRB 2021, 182 Impulse und Probleme der Digitale-Inhalte-Richtlinie und deren Umsetzung im BGB (Schneider, ITRB 2021, 182) Die Digitale-Inhalte-Richtlinie (DID-RL) war bis zum 1.7.2021 in nationales Recht umzusetzen. Der Bundestag hat am 24.6.2021 die Um-setzung verabschiedet. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt bei den Bereichen Mängel, Leistungsabweichungen, Aktualisierungsbedarf und Datenschutz sowie „Bezahlen“ mit bereitzustellenden Daten. Der Konflikt mit dem Urheberrecht wird nur angedeutet. Das neue Recht gilt ab 1.1.2022. Mehr lesen

Impulse und Probleme der Digitale-Inhalte-Richtlinie2021-08-02T19:48:18+02:00

Der Entwurf einer EU-KI-Verordnung

2021-07-01T20:10:00+02:00

Aktuell im ITRB – Grützmacher/ Füllsack, ITRB 2021, 159 Der Entwurf einer EU-KI-Verordnung (Grützmacher/Füllsack, ITRB 2021, 159) Die Europäische Union schickt sich an, den Einsatz von Künstlicher Intelligenz stark zu regulieren. Die EU-Kommission hat dazu am 21.4.2021 den weltweit ersten Vorschlag eines Rechtsrahmens vorgelegt. Einerseits will die EU die Entwicklung und Nutzung von KI fördern, andererseits sollen die mit der Technologie einhergehenden Gefahren eingedämmt werden. Dies ist ein schwieriger Spagat, wie auch der überblicksartig dargestellte Entwurf zeigt. Mehr lesen

Der Entwurf einer EU-KI-Verordnung2021-07-01T20:10:00+02:00

Bei Verstößen gegen Produktsicherheitsvorschriften muss eBay Rechtsverstöße bereits auffällig gewordener Händler selbst verhindern

2021-07-01T20:13:02+02:00

OLG Frankfurt a.M. v. 24.6.2021 - 6 U 244/19 Bei Verstößen gegen Produktsicherheitsvorschriften muss eBay Rechtsverstöße bereits auffällig gewordener Händler selbst verhindern Der Betreiber eines Online-Marktplatzes (hier: eBay) muss nach dem Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung (hier: rechtswidrige Angebote für den Vertrieb von Schwimmhilfen) das konkrete Angebot unverzüglich sperren. Darüber hinaus muss er Vorsorge treffen, dass es möglichst nicht zu weiteren Verstößen der beanstandeten Händler-Accounts kommt. Mehr lesen

Bei Verstößen gegen Produktsicherheitsvorschriften muss eBay Rechtsverstöße bereits auffällig gewordener Händler selbst verhindern2021-07-01T20:13:02+02:00

Ab wann darf man von einem „riesigen Shitstorm“ sprechen?

2021-06-16T16:07:18+02:00

OLG Frankfurt a.M. v. 11.5.2021, 16 W 8/21 Ab wann darf man von einem "riesigen Shitstorm" sprechen? Bei dem Begriff „Shitstorm“ handelt es sich nach dem Verständnis eines durchschnittlichen Lesers um einen Sturm der Entrüstung. Nur wenige negative Stellungnahmen reichen indes nicht aus, um sie als „riesigen Shitstorm“ zusammenzufassen. Mehr lesen

Ab wann darf man von einem „riesigen Shitstorm“ sprechen?2021-06-16T16:07:18+02:00

Anwaltliche Beratung in Hyperscaler-Mandaten

2021-06-16T16:14:26+02:00

Aktuell im ITRB – Hörl, ITRB 2021, 142 Anwaltliche Beratung in Hyperscaler-Mandaten Hyperscaler sind die marktführenden Anbieter von Cloudleistungen, die bei Bedarf besonders dynamisch skaliert, also an stark schwankende Nachfragemengen angepasst werden können. Thesenhaft werden Besonderheiten dargestellt, die die anwaltliche Beratung von Cloudkunden bei Verträgen mit Hyperscalern prägen. Mehr lesen

Anwaltliche Beratung in Hyperscaler-Mandaten2021-06-16T16:14:26+02:00

Recht auf Betriebsratssitzungen per Videokonferenz in der Pandemie

2021-05-06T10:04:08+02:00

ArbG Köln v. 24.3.2021 - 18 BVGa Recht auf Betriebsratssitzungen per Videokonferenz in der Pandemie Betriebsratsmitglieder sind bis zum 30.6.2021 regelmäßig berechtigt, an Betriebsratssitzungen per Videokonferenz in ihrer Privatwohnung teilzunehmen, wenn im Betrieb die Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vom 21.1.2021 für Sitzungen des Betriebsrats nicht eingehalten werden können. Mehr lesen

Recht auf Betriebsratssitzungen per Videokonferenz in der Pandemie2021-05-06T10:04:08+02:00

Datenschutzaufsichtsbehörden: Grenzen des Akteneinsichtsrechts

2021-05-06T10:05:50+02:00

Aktuell im ITRB – (Kranenberg, ITRB 2021, 117) Datenschutzaufsichtsbehörden: Grenzen des Akteneinsichtsrechts Im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben führen die Datenschutzaufsichtsbehörden verschiedene Verfahren gegenüber Verantwortlichen. Die Behörde muss je nach Verfahrensart prüfen, ob und in welchem Umfang Akteneinsicht gewährt werden kann/muss, ohne hierbei schutzwürdige Belange anderer Beteiligter zu verletzen. Dieser Beitrag stellt die Möglichkeiten und Grenzen einer Akteneinsicht, je nach Verfahrensart, dar. Mehr lesen

Datenschutzaufsichtsbehörden: Grenzen des Akteneinsichtsrechts2021-05-06T10:05:50+02:00

Zur Vergütung des Chefkameramanns des Filmwerks „Das Boot“

2021-04-09T10:47:04+02:00

BGH v. 1.4.2021 - I ZR 9/18 Zur Vergütung des Chefkameramanns des Filmwerks "Das Boot" Bei der Prüfung des auffälligen Missverhältnisses gem. § 32a Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 UrhG kommt es ausschließlich auf das Verhältnis zwischen dem Urheber und dem auf weitere Beteiligung in Anspruch genommenen Nutzungsberechtigten an. Gibt es einen Vertragspartner, der mehreren Dritten unterschiedliche Nutzungsrechte eingeräumt hat, muss bei der Prüfung des auffälligen Missverhältnisses jeweils der - zu schätzende - Teil der vereinbarten Gegenleistung, der auf die von dem jeweiligen Nutzungsberechtigten verwerteten Nutzungsrechte entfällt, ins Verhältnis zu den von diesem Nutzungsberechtigten erzielten [...]

Zur Vergütung des Chefkameramanns des Filmwerks „Das Boot“2021-04-09T10:47:04+02:00

Verbraucherverträge über digitale Produkte

2021-04-09T10:42:27+02:00

Aktuell im ITRB – (Lejeune, ITRB 2021, 87) Verbraucherverträge über digitale Produkte Der Gesetzgeber hat am 5.10.2020 einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Richtlinie 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (DID-RL) in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Der Entwurf fügt im BGB einen Titel „Verträge über digitale Produkte“ ein. Dieser Beitrag stellt die wesentlichen Inhalte dieses Gesetzentwurfs dar. Mehr lesen

Verbraucherverträge über digitale Produkte2021-04-09T10:42:27+02:00
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