Die P2B-Verordnung: Fairness und Transparenz auf Onlineplattformen

2020-07-02T19:12:13+02:00

Aktuell im ITRB – Söbbing, ITRB 2020, 173 Die P2B-Verordnung: Fairness und Transparenz auf Onlineplattformen Heute stehen hocheffektive und skalierbare Onlineplattformen zur Verfügung, die zwischen Anbietern und Kunden Produkte und Services vermitteln. Plattformen wie Amazon Marketplace, Alibaba, eBay, Airbnb oder Uber haben erhebliche Marktanteile erworben und nehmen z.T. marktbeherrschende Positionen ein. Für den einzelnen Anbieter ist entscheidend, ob er überhaupt von einer Plattform aufgenommen oder wie er gerankt wird. Dies hat der EU-Gesetzgeber erkannt und die Verordnung (EU) 2019/1150 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten verabschiedet. Diese Verordnung (auch Platform-to-Business VO oder kurz P2B-VO) [...]

Die P2B-Verordnung: Fairness und Transparenz auf Onlineplattformen2020-07-02T19:12:13+02:00

Vertragsstrafe für Influencerin wegen nicht gekennzeichneter Werbung

2020-06-10T12:24:03+02:00

LG Koblenz v. 8.4.2020 - 1 HK O 45/17 Vertragsstrafe für Influencerin wegen nicht gekennzeichneter Werbung Influencer, die im geschäftlichen Verkehr in sozialen Medien kommerzielle Inhalte vorstellen, müssen den kommerziellen Zweck der jeweiligen Veröffentlichung deutlich machen. Mehr lesen

Vertragsstrafe für Influencerin wegen nicht gekennzeichneter Werbung2020-06-10T12:24:03+02:00

Fragerechte und Antwortpflichten nach der DSGVO

2020-06-10T12:21:22+02:00

Aktuell im ITRB – Kranenberg, ITRB 2020, 139 Fragerechte und Antwortpflichten nach der DSGVO Mit der Einführung der DSGVO haben sich die Rechte und Pflichten der Verantwortlichen gegenüber dem alten Datenschutzrecht verändert. Auch die Stellung der Aufsichtsbehörden hat sich von einer vorwiegend beratend tätigen Institution hin zur Eingriffsverwaltung gewandelt. Damit einher gehen verschiedene Anfragen und Aufforderungen zur Stellungnahme, denen sich die Verantwortlichen gegenübersehen. Oftmals bleibt für die Verantwortlichen unklar, in welchem Verfahren sie sich gerade befinden und welche Rechte bzw. Pflichten dies nach sich zieht. Auch die Folgewirkungen einer Antwort oder einer Verweigerung sind vielfach nicht klar. In diesen [...]

Fragerechte und Antwortpflichten nach der DSGVO2020-06-10T12:21:22+02:00

Vergaberecht in der Corona-Krise

2020-05-11T09:28:59+02:00

Aktuell im ITRB – Bischof, ITRB 2020, 111 Vergaberecht in der Corona-Krise - Überblick zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf das Vergaberecht Die gegenwärtige Corona-Krise berührt sämtliche Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens in noch nie dagewesener Art und Weise. Dies gilt selbstverständlich auch für die Beschaffungen der öffentlichen Hand. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über Auswirkungen der Krise auf laufende und geplante Vergabeverfahren, bestehende Verfahrenserleichterungen bzw. -beschleunigungen sowie auf bereits bestehende Verträge. Mehr lesen

Vergaberecht in der Corona-Krise2020-05-11T09:28:59+02:00

Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Veröffentlichung militärischer Lageberichte

2020-05-11T09:29:16+02:00

BGH v. 30.4.2020 - I ZR 139/15 Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Veröffentlichung militärischer Lageberichte Die Bundesrepublik Deutschland kann die Veröffentlichung militärischer Lageberichte über den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr durch die Presse nicht unter Berufung auf das Urheberrecht untersagen. Zu Gunsten der Presse greift vielmehr die Schutzschranke der Berichterstattung über Tagesereignisse (§ 50 UrhG) ein. Mehr lesen

Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Veröffentlichung militärischer Lageberichte2020-05-11T09:29:16+02:00

Amazon-Marketplace:

2020-04-07T15:29:27+02:00

EuGH v. 2.4.2020 - C-567/18 Bloße Lagerung von markenrechtsverletzenden Waren durch Amazon ist keine Markenrechtsverletzung Die bloße Lagerung von markenrechtsverletzenden Waren durch Amazon im Rahmen des Online-Marktplatzes "Amazon-Marketplace" stellt keine Markenrechtsverletzung durch Amazon dar. Ein Unternehmen, das Waren für einen Drittanbieter ohne Kenntnis von der Markenrechtsverletzung lagert, benutzt die Marke nicht selbst, wenn es nicht wie der Verkäufer das Ziel verfolgt, die Waren zum Verkauf anzubieten oder in den Verkehr zu bringen. Mehr lesen

Amazon-Marketplace:2020-04-07T15:29:27+02:00

Nutzung von E-Mails, Cloud- und Messengerdiensten durch Rechtsanwälte

2020-04-07T15:31:40+02:00

Aktuell im ITRB – Härting/Schreiber, ITRB 2020, 95 Nutzung von E-Mails, Cloud- und Messengerdiensten durch Rechtsanwälte unter Beachtung des Berufs- und Datenschutzrechts Der Beitrag erläutert die berufs- und datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für die E‑Mail-Kommunikation und die Nutzung von Cloud- und Messengerdiensten wie WhatsApp durch Rechtsanwälte, die den vom Mandanten favorisierten Kommunikationsweg gewährleisten sollten, ohne die Datensicherheit aus dem Auge zu verlieren. Mehr lesen

Nutzung von E-Mails, Cloud- und Messengerdiensten durch Rechtsanwälte2020-04-07T15:31:40+02:00

Urheberrechtswidriger Handel mit „gebrauchten“ E-Books

2020-03-02T17:07:20+01:00

Aktuell im ITRB – Söbbing, ITRB 2020, 67 Urheberrechtswidriger Handel mit "gebrauchten" E-Books - Hintergrund und Folgen von EuGH, Urt. v. 19.12.2019 - C-263/18 E-Books dürfen nicht "gebraucht" weiterverkauft werden, so der EuGH mit Urt. v. 19.12.2019 - C-263/18. Die Überlassung eines E-Books an die Öffentlichkeit zur dauerhaften Nutzung durch Herunterladen fällt unter den Begriff der "öffentlichen Wiedergabe" und ist insb. eine "Zugänglichmachung der Werke in der Weise, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich sind" i.S.v. Art. 3 Abs. 1 RL 2001/29/EG. Der Beitrag schildert den Hintergrund der Entscheidung und ordnet sie ein. Mehr lesen [...]

Urheberrechtswidriger Handel mit „gebrauchten“ E-Books2020-03-02T17:07:20+01:00

Umfangreiche PayPal-AGB sind nicht per se zu lang

2020-03-02T17:07:27+01:00

OLG Köln v. 19.2.2020 - 6 U 184/19 Umfangreiche PayPal-AGB sind nicht per se zu lang Allein der erhebliche Umfang allgemeiner Geschäftsbedingungen (hier 83 Seiten) führt nicht zu deren Unwirksamkeit. Die Frage, ob AGB in ihrer Gesamtheit unzulässig sind, richtet sich in der Regel nach zahlreichen Faktoren, die nicht im Rahmen eines pauschalen Index wiedergegeben werden können. Mehr lesen

Umfangreiche PayPal-AGB sind nicht per se zu lang2020-03-02T17:07:27+01:00