ITRB News

Open Source Compliance: Unterlassungs- und Rückrufverpflichtungen – Unterlassungs- und Rückrufansprüche gegenüber dem Lizenzverletzer (WItzel, ITRB 2019, 188)

2019-08-20T18:52:21+00:00

Aktuell im ITRB / 30.07.2019 Open Source Compliance: Unterlassungs- und Rückrufverpflichtungen - Unterlassungs- und Rückrufansprüche gegenüber dem Lizenzverletzer (WItzel, ITRB 2019, 188) Unstreitig entstehen bei Verbreitung von Open Source Software unter den gängigen Lizenzbedingungen Pflichten. Dass diese Verpflichtungen bei Embedded Systems besonders schwer umzusetzen sind, wird in der juristischen Literatur seit geraumer Zeit diskutiert. Eingehender zu beleuchten ist auch die Frage, welche urheberrechtlichen Ansprüche für die Hersteller von Embedded Systems besonders bedrohlich sind. Mehr lesen

Open Source Compliance: Unterlassungs- und Rückrufverpflichtungen – Unterlassungs- und Rückrufansprüche gegenüber dem Lizenzverletzer (WItzel, ITRB 2019, 188)2019-08-20T18:52:21+00:00

Waffengleichheit und rechtliches Gehör im äußerungsrechtlichen Verfügungsverfahren (Härting, ITRB 2019, 165)

2019-07-04T18:03:47+00:00

Aktuell im ITRB / 28.06.2019Waffengleichheit und rechtliches Gehör im äußerungsrechtlichen Verfügungsverfahren (Härting, ITRB 2019, 165)Die Gewährleistung rechtlichen Gehörs im Verfügungsverfahren unterliegt in der gerichtlichen Praxis einigen Besonderheiten. So kommt es häufig vor, dass Beschussverfügungen ohne vorherige Anhörung des Antragsgegners erlassen werden. Dieses Vorgehen, das die prozessuale Waffengleichheit der Parteien beeinträchtigt, ist Gegenstand jüngster Rechtsprechung des BVerfG, die weitreichende Auswirkungen haben könnte. Mehr lesen

Waffengleichheit und rechtliches Gehör im äußerungsrechtlichen Verfügungsverfahren (Härting, ITRB 2019, 165)2019-07-04T18:03:47+00:00

Einsatz künstlicher Intelligenz durch Unternehmen

2019-06-14T11:04:57+00:00

Aktuell im ITRB – 28.05.2019  Einsatz künstlicher Intelligenz durch Unternehmen  Künstliche Intelligenz (KI) bzw. Artificial Intelligence (AI) fasziniert sowohl im privaten als auch im unternehmerischen Bereich seit jeher. Sie wirft neben philosophischen und ethischen insb. rechtliche Fragen auf, zu denen eine rege Diskussion im Gange ist. KI ist zwischenzeitlich im unternehmerischen Bereich von ständiger und stark zunehmender Bedeutung. Die damit verbundenen Technologien werden nicht nur für intelligente Automatisierungen und Produktivitätssteigerungen genutzt, sondern auch in Systemen/Produkten selbst. Das eigenständige maschinelle Lernen durch die eingesetzten Systeme ohne vorhergehende Programmierung durch Menschen oder andere Maschinen zeichnet diese neuen Technologien besonders aus. Daraus folgt, dass [...]

Einsatz künstlicher Intelligenz durch Unternehmen2019-06-14T11:04:57+00:00

Neuer Know-how-Schutz im deutschen Recht (Schirmbacher, ITRB 2019, 116)

2019-07-04T18:05:02+00:00

Aktuell im ITRB  / 29.04.2019  Neuer Know-how-Schutz im deutschen Recht (Schirmbacher, ITRB 2019, 116) Nach dem neuen Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) sind Geschäftsgeheimnisse rechtlich nur noch geschützt, wenn sie vom Inhaber mit angemessen Maßnahmen geheim gehalten werden. Dies hat Konsequenzen auch für IT-Unternehmen. Mehr lesen

Neuer Know-how-Schutz im deutschen Recht (Schirmbacher, ITRB 2019, 116)2019-07-04T18:05:02+00:00

Produktivsetzung vor Abnahme (Grützmacher, ITRB 2019, 88)

2019-07-04T18:06:56+00:00

Aktuell im ITRB – 29.03.2019 Produktivsetzung vor Abnahme (Grützmacher, ITRB 2019, 88) Fast jedes IT-Projekt wirft entweder im Rahmen der Verhandlungen oder auch im späteren Verlauf des Projekts die Frage auf, ob die Abnahme vor oder nach Produktivstart erfolgen soll. Oft wird dieses fast schon beiläufig im Vertrag geregelt oder in Meetings vereinbart. Eine jüngere Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2017 (BGH, Urt. v. 19.1.2017 – VII ZR 301/13, MDR 2017, 328, 329) gibt Anlass, darüber nachzudenken, welche Folgen es hat, wenn der Produktivstart bereits vor Abnahme erfolgt. Was gilt hier ohne vertragliche Regelung? Was wäre eigentlich idealerweise zu [...]

Produktivsetzung vor Abnahme (Grützmacher, ITRB 2019, 88)2019-07-04T18:06:56+00:00

Biometrische Anwendungen im Finanzsektor (Kartheuser/Kohpeiß, ITRB 2019, 62)

2019-07-04T18:08:00+00:00

Aktuell im ITRB – 26.02.2019 Biometrische Anwendungen im Finanzsektor (Kartheuser/Kohpeiß, ITRB 2019, 62) Verbraucher nutzen verstärkt Funktionen des Onlinebankings. Banken und Finanzdienstleister sind ihrerseits bemüht, diese Angebote kundenfreundlich zu gestalten. Eine Möglichkeit hierzu besteht in der Bereitstellung biometrischer Anwendungen, wie etwa Fingerabdruck- oder Iris-Scans zum Einloggen in das eigene Bankkonto oder zur Vornahme von Transaktionen, die in der Bevölkerung zunehmend auf Akzeptanz stoßen. Der Beitrag stellt die datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Anforderungen an diese biometrischen Anwendungen im Überblick dar und geht auch auf die Frage ein, ob Willenserklärungen durch Eingabe biometrischer Daten abgegeben werden können. Mehr lesen

Biometrische Anwendungen im Finanzsektor (Kartheuser/Kohpeiß, ITRB 2019, 62)2019-07-04T18:08:00+00:00

Vorschlag für eine E-Evidence-Verordnung (Gössling/Nagel, ITRB 2019, 41)

2019-03-01T16:08:13+00:00

Aktuell im ITRB – 31.01.2019 Vorschlag für eine E-Evidence-Verordnung (Gössling/Nagel, ITRB 2019, 41) Am 17.4.2018 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zum grenzüberschreitenden Zugriff auf elektronische Beweismittel in Strafsachen veröffentlicht. Durch das Gesetzesvorhaben sollen Ermittlungen und die Sammlung von Beweisen in der EU erleichtert und effizienter gestaltet werden. Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtslage sowie die bisherige tatsächliche Praxis beim grenzüberschreitenden Zugriff auf elektronische Beweismittel in Strafsachen und stellt den Verordnungsvorschlag der Kommission dar. Mehr lesen

Vorschlag für eine E-Evidence-Verordnung (Gössling/Nagel, ITRB 2019, 41)2019-03-01T16:08:13+00:00