Aktuell im ITRB – Keppeler/Schneider/Nickel, ITRB 2024, 180

LG Stralsund v. 6.6.2024 - 4 O 19/24

Aktuell im ITRB – Heckmann/Ziegler, ITRB 2024, 159 – Der Cyber Resilience Act: Ein Gesetz „mit digitalen Elementen“

OLG Braunschweig v. 20.3.2024 - 9 U 54/23 – Netzstörung: Entschädigungsanspruch gegen Mobilfunkanbieter?

Aktuell im ITRB – Lejeune, ITRB 2024, 102 – Vorschlag für eine neue EU-Produkthaftungsrichtlinie: Erweiterung auf digitale Produkte und digitale Dienste, Zusammenspiel mit anderen Rechtsakten der EU – Teil 1

Aktuell im ITRB – Schippel, ITRB 2024, 75 Feedbacknutzungsklauseln Feedback im Bereich der Softwareentwicklung oder -bereitstellung kann für den Entwickler oder Lizenzgeber wertvolle Anregungen in Hinblick auf eine Verbesserung oder Weiterentwicklung der Software geben. Abhängig vom jeweiligen Einzelfall kann dieses Feedback durchaus urheber- oder patentrechtlich geschützt sein. Aber auch die Nutzung des Feedbacks unterhalb dieser Schwelle bedarf einer vertraglichen Absicherung. Mehr lesen

FG Niedersachsen v. 13.11.2023 - 3 K 11195/21 Kein Betriebsausgabenabzug einer Influencerin für die Anschaffung bürgerlicher Kleidung und Accessoires Das FG Niedersachsen hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine Influcencerin Aufwendungen für Kleidung und Accessoires steuerlich geltend machen kann. Das FG verneinte dies, da bei gewöhnlicher bürgerlicher Kleidung und Mode-Accessoires eine Trennung zwischen privater und betrieblicher Sphäre nicht möglich sei. Dabei komme es auch nicht darauf an, wie die Klägerin die Gegenstände konkret genutzt hat. Mehr lesen

Aktuell im ITRB – Dovas/Intveen, ITRB 2024, 47 Rechtliches Einmaleins der IT-Sicherheit aus Anwendersicht Immer häufiger berichten die Medien über Cyberangriffe auf verschiedene Unternehmen und auch auf öffentliche Einrichtungen in Deutschland. Betroffen sind danach nicht nur Unternehmen der deutschen Wirtschaft wie Banken, Finanzdienstleister und andere Großunternehmen, sondern auch Einrichtungen der öffentlichen Hand und sogar der Deutsche Bundestag, ebenso Krankenhäuser und nicht zuletzt gerade aktuell ein Luxuskaufhaus in Berlin. Mehr lesen

OLG Frankfurt a.M. v. 25.1.2024 - 16 U 65/22 Falschzitate auf Facebook: Plattformbetreiber muss auch sinngleiche Posts löschen Die konkrete Kenntnis eines rechtsverletzenden Posts (hier: Falschzitat) verpflichtet den Plattformbetreiber (hier: Meta), auch andere sinn- bzw. kerngleiche Äußerungen zu löschen. Der Umstand, dass die Bewertung automatisiert aufgefundener sinngleicher Äußerungen teilweise einer kontextgebundenen menschlich-händischen Überprüfung bedarf, führt nicht zur Unzumutbarkeit, urteilte das OLG Frankfurt a.M. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Mehr lesen