Aktuell im ITRB – (Rössel, ITRB 2023, 12)
Digital Services Act: Haftungsprivilegierungen, Überwachung und Blockadeanordnungen
Der Digital Services Act (DSA) findet zwar prinzipiell erst in gut einem Jahr Anwendung. Allerdings sind nicht nur einzelne Adressatengruppen mit kurzer Übergangsfrist vorzeitig betroffen, sondern ergeben sich vielfach Fragestellungen zur aktuellen Auswirkung auf geltendes nationales Recht oder der Auslegung von sonstigem Unionsrecht. Der vorliegende erste von drei Beitragsteilen behandelt die Haftungsprivilegierungen der Intermediäre, die automatisierte Filterung von Inhalten sowie Beseitigungs- und Auskunftsanordnungen.