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Feedbacknutzungsklauseln

2024-03-20T11:35:13+01:00

Aktuell im ITRB – Schippel, ITRB 2024, 75 Feedbacknutzungsklauseln Feedback im Bereich der Softwareentwicklung oder -bereitstellung kann für den Entwickler oder Lizenzgeber wertvolle Anregungen in Hinblick auf eine Verbesserung oder Weiterentwicklung der Software geben. Abhängig vom jeweiligen Einzelfall kann dieses Feedback durchaus urheber- oder patentrechtlich geschützt sein. Aber auch die Nutzung des Feedbacks unterhalb dieser Schwelle bedarf einer vertraglichen Absicherung. Mehr lesen

Feedbacknutzungsklauseln2024-03-20T11:35:13+01:00

Kein Betriebsausgabenabzug einer Influencerin für die Anschaffung bürgerlicher Kleidung und Accessoires

2024-03-20T11:32:40+01:00

FG Niedersachsen v. 13.11.2023 - 3 K 11195/21 Kein Betriebsausgabenabzug einer Influencerin für die Anschaffung bürgerlicher Kleidung und Accessoires Das FG Niedersachsen hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine Influcencerin Aufwendungen für Kleidung und Accessoires steuerlich geltend machen kann. Das FG verneinte dies, da bei gewöhnlicher bürgerlicher Kleidung und Mode-Accessoires eine Trennung zwischen privater und betrieblicher Sphäre nicht möglich sei. Dabei komme es auch nicht darauf an, wie die Klägerin die Gegenstände konkret genutzt hat. Mehr lesen

Kein Betriebsausgabenabzug einer Influencerin für die Anschaffung bürgerlicher Kleidung und Accessoires2024-03-20T11:32:40+01:00

Rechtliches Einmaleins der IT-Sicherheit aus Anwendersicht

2024-02-07T09:40:15+01:00

Aktuell im ITRB – Dovas/Intveen, ITRB 2024, 47 Rechtliches Einmaleins der IT-Sicherheit aus Anwendersicht Immer häufiger berichten die Medien über Cyberangriffe auf verschiedene Unternehmen und auch auf öffentliche Einrichtungen in Deutschland. Betroffen sind danach nicht nur Unternehmen der deutschen Wirtschaft wie Banken, Finanzdienstleister und andere Großunternehmen, sondern auch Einrichtungen der öffentlichen Hand und sogar der Deutsche Bundestag, ebenso Krankenhäuser und nicht zuletzt gerade aktuell ein Luxuskaufhaus in Berlin. Mehr lesen

Rechtliches Einmaleins der IT-Sicherheit aus Anwendersicht2024-02-07T09:40:15+01:00

Falschzitate auf Facebook: Plattformbetreiber muss auch sinngleiche Posts löschen

2024-02-07T09:42:51+01:00

OLG Frankfurt a.M. v. 25.1.2024 - 16 U 65/22 Falschzitate auf Facebook: Plattformbetreiber muss auch sinngleiche Posts löschen Die konkrete Kenntnis eines rechtsverletzenden Posts (hier: Falschzitat) verpflichtet den Plattformbetreiber (hier: Meta), auch andere sinn- bzw. kerngleiche Äußerungen zu löschen. Der Umstand, dass die Bewertung automatisiert aufgefundener sinngleicher Äußerungen teilweise einer kontextgebundenen menschlich-händischen Überprüfung bedarf, führt nicht zur Unzumutbarkeit, urteilte das OLG Frankfurt a.M. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Mehr lesen

Falschzitate auf Facebook: Plattformbetreiber muss auch sinngleiche Posts löschen2024-02-07T09:42:51+01:00

Standortwahl von Rechenzentren als Teil eines IT-Sicherheitskonzepts

2024-01-08T16:41:00+01:00

Aktuell im ITRB – Redeker, ITRB 2024, 16 Standortwahl von Rechenzentren als Teil eines IT-Sicherheitskonzepts (Redeker, ITRB 2024, 16) IT-Sicherheit ist für jeden von uns von großer Bedeutung. Sie wird daher in vielen Gesetzen gefordert. Die folgende Darstellung beschäftigt sich mit einer von zahlreichen Maßnahmen zur Gewährleistung von IT-Sicherheit: der Standortwahl von Rechenzentren. In einem ersten Teil wird das Konzept der IT-Sicherheit kurz vorgestellt, die Verfügbarkeit als wichtiges Sicherheitskriterium definiert und in den Gesamtkontext Sicherheit eingeordnet. In der Folge wird anhand von Vorgaben des BSI dargestellt, welche Bedeutung die Standortwahl von Rechenzentren für die Verfügbarkeit hat und welche Kriterien [...]

Standortwahl von Rechenzentren als Teil eines IT-Sicherheitskonzepts2024-01-08T16:41:00+01:00

DSGVO: Zulässiges Auskunftsersuchen des Gesellschafters

2024-01-08T16:05:58+01:00

BGH v. 24.10.2023 - II ZB 3/23 DSGVO: Zulässiges Auskunftsersuchen des Gesellschafters Ein Auskunftsersuchen des Gesellschafters, das auch dem Ziel dient, die Namen, Anschriften und Beteiligungshöhe der Mitgesellschafter dazu zu verwenden, diesen Kaufangebote für ihre Anteile zu unterbreiten, stellt keine unzulässige Rechtsausübung und keinen Missbrauch des Auskunftsrechts dar. Einem solchen Auskunftsbegehren stehen auch nicht die Regelungen der DSGVO entgegen. Mehr lesen

DSGVO: Zulässiges Auskunftsersuchen des Gesellschafters2024-01-08T16:05:58+01:00

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen nach Einführung des GeschGehG – ein Update

2023-11-08T11:30:31+01:00

Aktuell im ITRB – Lejeune, ITRB 2023, 293 Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen nach Einführung des GeschGehG – ein Update Das Geschäftsgeheimnisgesetz wurde am 18.4.2019 erlassen und ist am 26.4.2019 in Kraft getreten. Der deutsche Gesetzgeber hat damit die Anforderungen der EU‑Richtlinie 2016/934 v. 8.6.2016 fristgerecht umgesetzt. Der vorliegende Beitrag stellt die Entwicklung in diesem Rechtsgebiet unter Berücksichtigung der inzwischen ergangenen Gerichtsentscheidungen dar, wobei der Fokus auf den Auswirkungen in der Praxis liegt. Mehr lesen

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen nach Einführung des GeschGehG – ein Update2023-11-08T11:30:31+01:00

Recht auf unentgeltliche Kopie der medizinischen Akte

2023-11-08T11:31:08+01:00

EuGH v. 26.10.2023 - C-307/22 Recht auf unentgeltliche Kopie der medizinischen Akte Ein Patient hat das Recht, unentgeltlich eine erste Kopie seiner Patientenakte zu erhalten. Der Arzt kann ein solches Entgelt nur dann verlangen, wenn der Patient eine erste Kopie seiner Daten bereits unentgeltlich erhalten hat und erneut einen Antrag auf diese stellt. Mehr lesen

Recht auf unentgeltliche Kopie der medizinischen Akte2023-11-08T11:31:08+01:00

ITRB-Themenradar: KI-Verordnung

2023-11-08T11:31:45+01:00

Aktuell im ITRB – Schneider/Streitz, ITRB 2023, 266 ITRB-Themenradar: KI-Verordnung Die neue Rubrik des Themenradars wird künftig aktuelle Entwicklungen vor allem der europäischen und nationalen Gesetzgebung in den Bereichen Digitalisierung, Datenschutz und Cybersecurity aufgreifen, die wesentlichen Eckpunkte benennen und einordnen sowie aufzeigen, welche Auswirkungen sich für die Beratungspraxis des Anwalts ergeben. Den Auftakt bildet eine Betrachtung aktueller EU-Vorhaben zur Regulierung künstlicher Intelligenz. Mehr lesen

ITRB-Themenradar: KI-Verordnung2023-11-08T11:31:45+01:00

Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch Geoblocking von Produktschlüsseln für die Plattform Steam

2023-11-08T11:32:31+01:00

EuG v. 27.9.2023 - T-172/21 Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch Geoblocking von Produktschlüsseln für die Plattform Steam Online-Videospiele: EuG bestätigt einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht der Union durch das Geoblocking von Produktschlüsseln für die Plattform Steam. Indem sie dieses Geoblocking bilateral vereinbart haben, haben die Betreiberin der Plattform Steam, Valve, und fünf PC-Videospielverleger den grenzüberschreitenden Absatz bestimmter mit dieser Plattform kompatibler PC-Videospiele unzulässig beschränkt. Mehr lesen

Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch Geoblocking von Produktschlüsseln für die Plattform Steam2023-11-08T11:32:31+01:00
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