Der „Dateninhaber“ im Data Act
R2024-07-12T16:15:37+02:00Aktuell im ITRB – Keppeler/Schneider/Nickel, ITRB 2024, 180
Ungefragtes Übersenden von eigenen Nacktbildern kann Geldentschädigung begründen
R2024-07-12T16:17:24+02:00
Der Cyber Resilience Act: Ein Gesetz „mit digitalen Elementen“
R2024-07-13T12:00:41+02:00Aktuell im ITRB – Heckmann/Ziegler, ITRB 2024, 159 – Der Cyber Resilience Act: Ein Gesetz „mit digitalen Elementen“
Netzstörung: Entschädigungsanspruch gegen Mobilfunkanbieter?
R2024-07-10T22:36:16+02:00OLG Braunschweig v. 20.3.2024 - 9 U 54/23 – Netzstörung: Entschädigungsanspruch gegen Mobilfunkanbieter?
Vorschlag für eine neue EU-Produkthaftungsrichtlinie
R2024-07-10T22:41:19+02:00Aktuell im ITRB – Lejeune, ITRB 2024, 102 – Vorschlag für eine neue EU-Produkthaftungsrichtlinie: Erweiterung auf digitale Produkte und digitale Dienste, Zusammenspiel mit anderen Rechtsakten der EU – Teil 1
Gesetz über digitale Märkte
R2024-07-10T22:42:51+02:00
– Gesetz über digitale Märkte: EU-Kommission leitet Untersuchungen gegen Alphabet, Apple und Meta wegen Nichteinhaltung des DMA ein
Feedbacknutzungsklauseln
R2024-03-20T11:35:13+01:00Aktuell im ITRB – Schippel, ITRB 2024, 75 Feedbacknutzungsklauseln Feedback im Bereich der Softwareentwicklung oder -bereitstellung kann für den Entwickler oder Lizenzgeber wertvolle Anregungen in Hinblick auf eine Verbesserung oder Weiterentwicklung der Software geben. Abhängig vom jeweiligen Einzelfall kann dieses Feedback durchaus urheber- oder patentrechtlich geschützt sein. Aber auch die Nutzung des Feedbacks unterhalb dieser Schwelle bedarf einer vertraglichen Absicherung. Mehr lesen
Kein Betriebsausgabenabzug einer Influencerin für die Anschaffung bürgerlicher Kleidung und Accessoires
R2024-03-20T11:32:40+01:00FG Niedersachsen v. 13.11.2023 - 3 K 11195/21 Kein Betriebsausgabenabzug einer Influencerin für die Anschaffung bürgerlicher Kleidung und Accessoires Das FG Niedersachsen hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine Influcencerin Aufwendungen für Kleidung und Accessoires steuerlich geltend machen kann. Das FG verneinte dies, da bei gewöhnlicher bürgerlicher Kleidung und Mode-Accessoires eine Trennung zwischen privater und betrieblicher Sphäre nicht möglich sei. Dabei komme es auch nicht darauf an, wie die Klägerin die Gegenstände konkret genutzt hat. Mehr lesen
Rechtliches Einmaleins der IT-Sicherheit aus Anwendersicht
R2024-02-07T09:40:15+01:00Aktuell im ITRB – Dovas/Intveen, ITRB 2024, 47 Rechtliches Einmaleins der IT-Sicherheit aus Anwendersicht Immer häufiger berichten die Medien über Cyberangriffe auf verschiedene Unternehmen und auch auf öffentliche Einrichtungen in Deutschland. Betroffen sind danach nicht nur Unternehmen der deutschen Wirtschaft wie Banken, Finanzdienstleister und andere Großunternehmen, sondern auch Einrichtungen der öffentlichen Hand und sogar der Deutsche Bundestag, ebenso Krankenhäuser und nicht zuletzt gerade aktuell ein Luxuskaufhaus in Berlin. Mehr lesen