Über Regine Richter

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Schrems. Der Tragödie zweiter Teil. (Johnson / Brechtel, ITRB 2020, 285)

2020-12-30T11:08:49+01:00

Aktuell im ITRB – (Johnson / Brechtel, ITRB 2020, 285) Schrems. Der Tragödie zweiter Teil. Viele Unternehmen sehen sich nach der EuGH-Entscheidung Schrems II mit der Herausforderung konfrontiert, ihre bisherige Datenverarbeitungspraxis zu überdenken. Der Beitrag stellt zunächst die Grundlagen der Datenübermittlung dar. Sodann wird erläutert und mit einer Checkliste zusammengefasst, unter welchen Bedingungen der Datentransfer in die USA möglich bleibt. Der Beitrag endet mit einem Ausblick zur Datenübermittlung in weitere Drittländer. Mehr lesen

Schrems. Der Tragödie zweiter Teil. (Johnson / Brechtel, ITRB 2020, 285)2020-12-30T11:08:49+01:00

Update Coronakrise:

2020-11-05T10:36:12+01:00

Aktuell im ITRB – 28.10.2020 Update Coronakrise: Insolvenzfestigkeit einer Unternehmenssoftware aufgrund der COVID-19-Pandemie Wie erwartet, wurde die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht aufgrund der Corona-Krise bis Ende des Jahres verlängert. Experten gehen dennoch davon aus, dass Deutschland eine Insolvenzwelle schon im vierten Quartal 2020 erwartet. Im aktuellen ITRB 2020, 267 beschäftigt sich Dr. Alin Seegel mit der Frage nach der Insolvenzfestigkeit eines (Software-)Lizenzvertrags und den Auswirkungen des Urteils BGH v. 16.5.2019 - IX ZR 44/18. Mehr lesen

Update Coronakrise:2020-11-05T10:36:12+01:00

Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren: Informationen nach § 36 Abs. 1 VSBG auf Internetseite und in AGB

2020-11-05T10:20:38+01:00

CR-online / BGH v. 22.9.2020 - XI ZR 162/19 Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren: Informationen nach § 36 Abs. 1 VSBG auf Internetseite und in AGB Wenn ein Unternehmer sowohl eine Webseite unterhält als auch AGB verwendet, müssen die Informationen nach § 36 Abs. 1 VSBG sowohl gem. § 36 Abs. 2 Nr. 1 VSBG auf seiner Webseite erscheinen als auch gem. § 36 Abs. 2 Nr. 2 VSBG in die AGB aufgenommen werden. Mehr lesen

Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren: Informationen nach § 36 Abs. 1 VSBG auf Internetseite und in AGB2020-11-05T10:20:38+01:00

Update Coronakrise: Zwischenbilanz zur Corona-App

2020-10-06T18:34:56+02:00

Aktuell im ITRB – 30.09.2020 Update Coronakrise: Zwischenbilanz zur Corona-App Mitte Juni 2020 ist die Corona-App in Deutschland gestartet. Unsere Autorin Maria-Urania Dovas findet die Bilanz der bisherigen Effekte ernüchternd. Im aktuellen ITRB 2020, 238 erläutert sie vier Aspekte, die im Zusammenhang mit der Corona-App und deren Erfolg im Kampf gegen die Pandemie eine wichtige Rolle spielen: Freiwilligkeit, Transparenz, Information und grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Mehr lesen

Update Coronakrise: Zwischenbilanz zur Corona-App2020-10-06T18:34:56+02:00

Google muss unberechtigte negative Bewertungen auch zu Coronazeiten unverzüglich löschen

2020-10-06T18:19:27+02:00

CR-online / LG Köln v. 18.8.2020 u. 31.8.2020 - 28 O 279/20 (nicht rechtskräftig) Google muss unberechtigte negative Bewertungen auch zu Coronazeiten unverzüglich löschen Negative Nutzerbewertungen, die auf keiner nachweislichen Erfahrung mit dem bewerteten Unternehmen beruhen und bei der Suche erscheinen, sind durch Google zu löschen. Soweit Google zumindest innerhalb von zwei Wochen auf entsprechende Aufforderung nicht handelt, kann das Begehren im Wege der Einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden. Mehr lesen

Google muss unberechtigte negative Bewertungen auch zu Coronazeiten unverzüglich löschen2020-10-06T18:19:27+02:00

LG Frankenthal: Facebook-Beitrag darf bei Verdacht gelöscht werden

2020-11-19T11:45:13+01:00

MMR-Aktuell 2020, 433508 LG Frankenthal: Facebook-Beitrag darf bei Verdacht gelöscht werden Das LG Frankenthal/Pf. hat (U. v. 8.9.2020 – 6 O 23/20; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) festgestellt, dass Facebook bei einem Verdacht auf Verbreitung einer Hassrede (Hate Speech) einen Beitrag vorübergehend löschen darf und den Nutzer so lange sperren kann, bis der Verdacht geklärt ist. Ein Facebook-Nutzer hatte den Beitrag eines Satiremagazins geteilt. In diesem wurde unter der Überschrift: „Schrecklicher Verdacht: War Hitler ein Gamer?“ ein Foto von Adolf Hitler gezeigt, der auf einem Sofa sitzt und scheinbar den Controller einer Spielekonsole in der Hand hält. Facebook [...]

LG Frankenthal: Facebook-Beitrag darf bei Verdacht gelöscht werden2020-11-19T11:45:13+01:00

KJM: Neue Aufsichtskriterien für Rundfunk und Telemedien

2020-11-19T11:32:01+01:00

MMR-Aktuell 2020, 432714 KJM: Neue Aufsichtskriterien für Rundfunk und Telemedien Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat ihre erneuerten „Kriterien für die Aufsicht im Rundfunk und in den Telemedien“ veröffentlicht. Damit reagiert die KJM auf die gestiegene Bedeutung von Onlinespielen und Influencer-Marketing. Die aktualisierten Kriterien berücksichtigen mit den neu aufgenommenen Aspekten „Exzessive Nutzung“ und „Immersion“, dass „Gaming Disorder“ oder Onlinespielsucht seit Juni 2019 in den Katalog der Krankheiten (ICD-11) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aufgenommen wurde. In dem Kapitel „Werbung und Teleshopping“ wird u.a. das Risiko, dass Influencer/innen gezielt die Unerfahrenheit von Minderjährigen im Marketing ausnutzen, behandelt. Mehr lesen [...]

KJM: Neue Aufsichtskriterien für Rundfunk und Telemedien2020-11-19T11:32:01+01:00

Netzwerk Datenschutzexpertise: Gutachten zum Datenschutz bei Tesla

2020-11-19T10:56:47+01:00

ZD-Aktuell 2020, 07357 Netzwerk Datenschutzexpertise: Gutachten zum Datenschutz bei Tesla Das Netzwerk Datenschutzexpertise legte ein Datenschutz-Gutachten am Beispiel von Tesla-Fahrzeugen vor, aus dem hervorgeht, dass wegen vieler Datenschutzverstöße und einem inkompetenten Umgang mit den anfallenden Daten diese Fahrzeuge auf europäischen Straßen nicht zugelassen werden dürften. Das Netzwerk Datenschutzexpertise hat keine Vorbehalte gegen Kfz-Assistenzsysteme oder halbautomatisiertes Fahren. Unabdingbar sei aber, dass den eingesetzten Systemen von allen Beteiligten Vertrauen entgegengebracht werden kann, was nur bei größtmöglicher Transparenz und bei rechtmäßigem Vorgehen möglich sei. Davon könne derzeit bei Tesla und bei der Kfz-Automation generell (noch) keine Rede sein. Mehr lesen [...]

Netzwerk Datenschutzexpertise: Gutachten zum Datenschutz bei Tesla2020-11-19T10:56:47+01:00

VG Berlin: Anspruch aus IFG gilt auch für Twitter-Nachrichten

2020-11-19T10:57:38+01:00

ZD-Aktuell 2020, 07357 VG Berlin: Anspruch aus IFG gilt auch für Twitter-Nachrichten Das VG Berlin (U. v. 26.8.2020) hat festgestellt, dass das BMI auf Anfrage auch Twitter-Direktnachrichten herausgeben muss. Die Open Knowledge Foundation Deutschland (OKF) betreibt die Plattform „FragDenStaat“, über die Anfragen auf Basis des IFG sowie anderer Gesetze an Behörden gestellt werden können. Konkret ging es um private Twitter-Direktnachrichten des Ministeriumsaccounts aus den Jahren 2016 bis 2018, die das BMI nun herausgeben muss. Der Argumentation der Behörde, die Informationen lägen lediglich bei Twitter vor, fänden sich jedoch nicht in Akten, habe das VG Berlin nicht gelten lassen. Es komme [...]

VG Berlin: Anspruch aus IFG gilt auch für Twitter-Nachrichten2020-11-19T10:57:38+01:00

LAG Berlin-Brandenburg: Keine Zeiterfassung per Fingerabdruck

2020-11-19T13:02:14+01:00

ZD-Aktuell 2020, 07272 LAG Berlin-Brandenburg: Keine Zeiterfassung per Fingerabdruck Das LAG Berlin-Brandenburg hat (U. v. 4.6.2020 – 10 Sa 2130/19; ZD wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) festgestellt, dass ein Arbeitnehmer nicht zu einer Zeiterfassung per Fingerabdruck-Scanner verpflichtet ist. Der Arbeitgeber führte ein Zeiterfassungssystem ein, das mit einem Fingerabdruck-Scanner bedient wird. Dieses verarbeitet nicht den Fingerabdruck als Ganzes, sondern die Fingerlinienverzweigungen (Minutien). Der Kl. lehnte eine Benutzung dieses Systems ab. Der Arbeitgeber erteilte ihm deshalb eine Abmahnung. Mehr lesen

LAG Berlin-Brandenburg: Keine Zeiterfassung per Fingerabdruck2020-11-19T13:02:14+01:00
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