Über Regine Richter

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Bisher hat Regine Richter, 32 Blog Beiträge geschrieben.

Detailtiefe der Darstellung technisch-organisatorischer Maßnahmen

2019-12-05T11:35:22+01:00

Aktuell im ITRB – Dressel, 29.11.2019, 279Detailtiefe der Darstellung technisch-organisatorischer Maßnahmen nach Art. 32 DSGVO in der betrieblichen DatenschutzdokumentationMit Inkrafttreten der DSGVO am 25.5.2016 fand im Datenschutzrecht ein Paradigmenwechsel statt, der in mehrfacher Hinsicht geänderte Anforderungen an die Datenschutz-Compliance und damit erforderliche Anpassungen für die betriebliche Datenschutzaufbau- und -ablauforganisation insb. auch im Bereich der Datenschutzdokumentation mit sich brachte. Neben der unmittelbaren Wirkung der gemeinschaftsrechtlichen Datenschutzregelungen in sämtlichen Mitgliedstaaten und den drastisch erhöhten potentiellen gemeinschaftsrechtlichen Bußgeldsanktionen bei Datenschutzverletzungen beschäftigte die mit der DSGVO Umsetzung befassten Unternehmen und deren Verantwortliche vor allem auch die Frage, was das mit der DSGVO neu eingeführte [...]

Detailtiefe der Darstellung technisch-organisatorischer Maßnahmen2019-12-05T11:35:22+01:00

Krankenschein per WhatsApp ist auch bei Erkältung rechtswidrig

2019-12-05T11:08:51+01:00

LG Hamburg 3.9.2019, 406 HK O 56/19 u.a. Krankenschein per WhatsApp ist auch bei Erkältung rechtswidrig. Die Ausstellung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Wege der Ferndiagnose (hier u.a per WhatsApp) verstößt - auch nur bei leichteren Erkrankungen wie Erkältungen - gegen die ärztliche Sorgfalt. Auch die für die Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit wichtige Schwere der Erkrankung kann ohne unmittelbaren persönlichen Eindruck nicht zuverlässig eingeschätzt werden. Daran ändert es auch nichts, dass herkömmliche, mit persönlichem Kontakt zum Patienten ausgestellte Krankschreibungen in einer mehr oder minder großen Zahl von Fällen nicht der ärztlichen Sorgfalt entsprechen. Mehr lesen

Krankenschein per WhatsApp ist auch bei Erkältung rechtswidrig2019-12-05T11:08:51+01:00

Datenschutzkonforme Ausgestaltung von KI

2019-12-05T11:07:10+01:00

Aktuell im ITRB – Bierekoven, 30.10.2019, 261 Datenschutzkonforme Ausgestaltung von KI - Grundlagen und Hinweise zur Umsetzung in der Praxis KI gilt als Motor für die Wirtschaft des 21. Jahrhunderts. Die DSGVO wird vielfach als Hindernis für die Entwicklung und den Einsatz von KI gesehen. Der Beitrag stellt die im Zusammenhang mit KI zu beachtenden wesentlichen Anforderungen der DSGVO dar und zeigt auf, wie insb. durch technische Lösungsansätze eine datenschutzkonforme Nutzung im Rahmen von KI möglich ist. Mehr lesen

Datenschutzkonforme Ausgestaltung von KI2019-12-05T11:07:10+01:00

Elektronikmarkt muss nicht auf Sicherheitslücken hinweisen

2019-11-07T14:26:03+01:00

OLG Köln v. 30.10.2019 - 6 U 100/19 Smartphones: Elektronikmarkt muss nicht auf Sicherheitslücken und fehlende Updates des Betriebssystems Android hinweisen. Ein Elektronikmarkt muss nicht auf Sicherheitslücken und fehlende Updates des Betriebssystems der von ihm verkauften Smartphones hinweisen. Es stellt für den Elektronikmarkt einen unzumutbaren Aufwand dar, sich die Informationen über Sicherheitslücken für jedes einzelne von ihm angebotene Smartphone-Modell zu verschaffen. Mehr lesen

Elektronikmarkt muss nicht auf Sicherheitslücken hinweisen2019-11-07T14:26:03+01:00

Agile Vorgehensweisen in der Vertragspraxis (Schneider, ITRB 2019, 213)

2019-12-05T11:07:44+01:00

Aktuell im ITRB / 30.08.2019  Agile Vorgehensweisen in der Vertragspraxis (Schneider, ITRB 2019, 213) In einer Aufsatzreihe wurden in ITRB 2010/11 zahlreiche Aspekte der modernen Projektmethoden dargestellt (s. dazu Fn. 5). Inzwischen hat sich der Einsatz der agilen Methodik weiter durchgesetzt und ist allgemein im „Werkzeugkasten“ der Informatik anerkannt. Die Thematik wurde in einem Einführungsbeitrag (Schröder/Stiemerling, ITRB 2019, 183) wieder aufgegriffen und wird vorliegend unter rechtlichen bzw. vertragsgestalterischen Gesichtspunkten beleuchtet. Mehr lesen

Agile Vorgehensweisen in der Vertragspraxis (Schneider, ITRB 2019, 213)2019-12-05T11:07:44+01:00

Ärger über „Ein-Sterne-Bewertung“ bei „Google Maps“

2019-12-05T11:08:13+01:00

OLG Nürnberg v. 17.7.2019 - 3 W 1470/19 Ärger über "Ein-Sterne-Bewertung" bei "Google Maps". Eine "Ein-Sterne-Bewertung" ohne aussagekräftigen Begleittext bei "Google Maps" enthält die implizite Tatsachenbehauptung, dass der Bewerter mit dem Leistungsangebot des Bewerteten in Kontakt gekommen ist und dieses als unzureichend empfunden hat. Das Auskunftsrecht über Bestandsdaten nach § 14 Abs. 3 bis 5 TMG setzt u.a. voraus, dass die Auskunft zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche wegen der Verletzung absolut geschützter Rechte erforderlich ist und es sich um eine schwerwiegende Verletzung, die auf strafbaren Inhalten i.S.v. § 1 Abs. 3 NetzDG beruht, handelt. Mehr lesen

Ärger über „Ein-Sterne-Bewertung“ bei „Google Maps“2019-12-05T11:08:13+01:00

Waffengleichheit und rechtliches Gehör im äußerungsrechtlichen Verfügungsverfahren (Härting, ITRB 2019, 165)

2019-07-04T18:03:47+01:00

Aktuell im ITRB / 28.06.2019Waffengleichheit und rechtliches Gehör im äußerungsrechtlichen Verfügungsverfahren (Härting, ITRB 2019, 165)Die Gewährleistung rechtlichen Gehörs im Verfügungsverfahren unterliegt in der gerichtlichen Praxis einigen Besonderheiten. So kommt es häufig vor, dass Beschussverfügungen ohne vorherige Anhörung des Antragsgegners erlassen werden. Dieses Vorgehen, das die prozessuale Waffengleichheit der Parteien beeinträchtigt, ist Gegenstand jüngster Rechtsprechung des BVerfG, die weitreichende Auswirkungen haben könnte. Mehr lesen

Waffengleichheit und rechtliches Gehör im äußerungsrechtlichen Verfügungsverfahren (Härting, ITRB 2019, 165)2019-07-04T18:03:47+01:00

Rechtswegverweisung wegen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre auf einer kirchlichen Facebook-Seite

2019-11-07T14:39:16+01:00

BVerwG v. 9.4.2019 - 6 B 162.18Rechtswegverweisung wegen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre auf einer kirchlichen Facebook-SeiteZur Entscheidung eines Rechtsstreits um die Ausübung des "virtuellen Hausrechts" auf einer kirchlich verantworteten Facebook-Seite sind die Zivilgerichte berufen. Die Konstellation der von einer Religionsgemeinschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts unter Einschaltung einer juristischen Person des Privatrechts betriebenen Öffentlichkeitsarbeit auf einer "Social media"-Plattform ist nicht mit den Facebook-Auftritten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vergleichbar. Mehr lesen

Rechtswegverweisung wegen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre auf einer kirchlichen Facebook-Seite2019-11-07T14:39:16+01:00

Einsatz künstlicher Intelligenz durch Unternehmen

2019-11-07T14:39:55+01:00

Aktuell im ITRB – 28.05.2019  Einsatz künstlicher Intelligenz durch Unternehmen Künstliche Intelligenz (KI) bzw. Artificial Intelligence (AI) fasziniert sowohl im privaten als auch im unternehmerischen Bereich seit jeher. Sie wirft neben philosophischen und ethischen insb. rechtliche Fragen auf, zu denen eine rege Diskussion im Gange ist. KI ist zwischenzeitlich im unternehmerischen Bereich von ständiger und stark zunehmender Bedeutung. Die damit verbundenen Technologien werden nicht nur für intelligente Automatisierungen und Produktivitätssteigerungen genutzt, sondern auch in Systemen/Produkten selbst. Das eigenständige maschinelle Lernen durch die eingesetzten Systeme ohne vorhergehende Programmierung durch Menschen oder andere Maschinen zeichnet diese neuen Technologien besonders aus. Daraus folgt, dass [...]

Einsatz künstlicher Intelligenz durch Unternehmen2019-11-07T14:39:55+01:00

Hasskommentare: Facebook

2019-08-20T19:08:00+01:00

EuGH PM Nr. 69 vom 4.6.2019 Hasskommentare: Facebook kann zur Suche nach wort- und sinngleichen Kommentaren verpflichtet werden Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar kann Facebook gezwungen werden, sämtliche Kommentare, die mit einem ehrverletzenden Kommentar, dessen Rechtswidrigkeit festgestellt wurde, wortgleich sind, sowie damit sinngleiche Kommentare, sofern sie von demselben Nutzer herrühren, zu eruieren und zu identifizieren. Das Unionsrecht regelt indes nicht die Frage, ob Facebook gezwungen werden kann, die fraglichen Kommentare weltweit zu löschen. Mehr lesen

Hasskommentare: Facebook2019-08-20T19:08:00+01:00