Über Regine Richter

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DSK: Hinweise zum Einsatz von Google Analytics im nicht-öffentlichen Bereich

2020-07-21T15:53:35+02:00

ZD-Aktuell 2020, 07209 DSK: Hinweise zum Einsatz von Google Analytics im nicht-öffentlichen Bereich Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) haben vor dem Hintergrund der aktuellen DS-GVO den Einsatz von Google Analytics neu bewertet. Die folgenden Ausführungen stellen eine Ergänzung der Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien dar und betreffen die häufigsten Fragestellungen beim Einsatz von Google Analytics. Google Analytics ist eines der weitest verbreiteten Tools für Website-Betreiber, mit dem sich umfassende statistische Auswertungen vornehmen lassen. Aus diesem Grund besteht ein großer Beratungsbedarf hinsichtlich des Einsatzes von Google Analytics. Die Ausführungen der DSK stellen keine Empfehlung [...]

DSK: Hinweise zum Einsatz von Google Analytics im nicht-öffentlichen Bereich2020-07-21T15:53:35+02:00

BKartA: Vertriebsmodell der Intersport Onlineplattform zulässig

2020-07-21T15:54:02+02:00

MMR-Aktuell 2020, 430428 BKartA: Vertriebsmodell der Intersport Onlineplattform zulässig Das BKartA hat das Vertriebsmodell der Intersport Onlineplattform geprüft und kartellrechtlich nicht beanstandet. Intersport ist die weltweit größte mittelständische Verbundgruppe im Sportfachhandel. Innerhalb der Intersport Organisation betreibt die Intersport Digital GmbH (IDG) die Online-Verkaufsplattform für die angeschlossenen Händler in Deutschland. Die Plattform wurde im Januar 2019 auf ein sog. „Streckengeschäftsmodell“ umgestellt, sodass der Verkauf der Produkte an die Endkunden und die Preissetzung durch die IDG-Plattform erfolgt. Die Intersport-Händler haben keine direkten Vertragsbeziehungen zu den Endkunden, sie können aber festlegen, für welchen Preis sie bereit sind, ein Produkt an die IDG [...]

BKartA: Vertriebsmodell der Intersport Onlineplattform zulässig2020-07-21T15:54:02+02:00

LG München I: Anwalt darf „schufa-anwalt.de“ nicht im Web führen

2020-07-21T15:52:43+02:00

MMR-Aktuell 2020, 430426 LG München I: Anwalt darf „schufa-anwalt.de“ nicht im Web führen Das LG  München I hat (U. v. 25.6.2020 – 17 HK O 3700/20; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) entschieden, dass ein Jurist die Internetseite schufa-anwalt.de nicht mehr verwenden darf, um für sich zu werben. Dieser Auftritt und die Verwendung eines gelben Logos mit den Wörtern Schufa und Anwalt verletzen das Markenrecht der Kreditauskunftei SCHUFA. Der Anwalt hatte unter schufa-anwalt.de für seine Dienste geworben und bei unberechtigten Einträgen in die Auskunftei seine Hilfe angeboten. Die SCHUFA sah durch die Verwendung des Worts "Schufa" im Namen und [...]

LG München I: Anwalt darf „schufa-anwalt.de“ nicht im Web führen2020-07-21T15:52:43+02:00

FG Hamburg: Laden-Rechtsprechung gilt auch bei Leistung über das Internet

2020-07-21T15:59:07+02:00

MMR-Aktuell 2020, 430427 FG Hamburg: Laden-Rechtsprechung gilt auch bei Leistung über das Internet Das FG Hamburg hat (U. v. 25.02.2020 – 6 K 111/18; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) klargestellt, dass die sog. Laden-Rechtsprechung des BFH, wonach derjenige, der im eigenen Laden Ware verkauft, grundsätzlich als Eigenhändler und nicht als Vermittler anzusehen ist, auch bei Leistungserbringung über das Internet eingreift. Diese Rspr. sei insbesondere bei In-App-Käufen aus Spielen auf mobilen Endgeräten anwendbar. Der entschiedene Fall betrifft laut FG Hamburg die Rechtslage bis 31.12.2014. Auf die ab dem 1.1.2015 für elektronische Dienstleistungen eingeführte Neuregelung in § 3 Abs. 11a [...]

FG Hamburg: Laden-Rechtsprechung gilt auch bei Leistung über das Internet2020-07-21T15:59:07+02:00

7. Deutschen IT-Rechtstages 2020

2020-07-30T10:57:25+02:00

Frau Hussain und Frau Graue referieren gemeinsam am 14. August zum Thema „Unternehmensübergreifendes kollaboratives Arbeiten – Anforderungen an Rechtsabteilungen“ und vermitteln uns einen Einblick in das Arbeitsumfeld der Unternehmensjuristen. Zimmermann: Frau Graue, Sie halten zusammen mit Frau Hussain einen Vortrag zum Thema „Unternehmensübergreifendes kollaboratives Arbeiten – Anforderungen an Rechtsabteilungen“. Welche wegweisenden Neuerungen wird es in den nächsten Jahren diesbezüglich aus ihrer Sicht im juristischen Arbeitsumfeld geben? Graue: Viele Rechtsabteilungen befinden sich noch im Dornröschen-Schlaf, wenn es um Themen wie Legal Tech und kollaboratives Arbeiten geht. Es gibt bereits viele Tools, die in anderen Abteilungen implementiert [...]

7. Deutschen IT-Rechtstages 20202020-07-30T10:57:25+02:00

7. Deutschen IT-Rechtstages 2020

2020-07-24T12:17:02+02:00

Frau Dr. Christina-Maria Leeb referiert am 14. August zu „Auswirkungen der Digitalisierung auf Recht, Rechtsdienstleistungen und die Rechtswissenschaft“ Albach: Frau Dr. Leeb, Sie halten unter anderem Vorträge über die Legal Tech Trends und Themen für die Anwaltschaft. Wie sieht der Umbruch der Anwaltschaft in diesem Bereich, also Legal Tech, konkret aus? In welchen praktischen Anwendungsfällen sehen Sie die größte Relevanz? Inwiefern denken Sie, wird sich die Corona-Pandemie in diesem Gebiet auswirken? Leeb: Meiner Meinung nach werden neue technische Entwicklungen im Allgemeinen und Legal Tech im Besonderen (weiter) enorme Auswirkungen auf die anwaltliche Tätigkeit und – [...]

7. Deutschen IT-Rechtstages 20202020-07-24T12:17:02+02:00

7. Deutschen IT-Rechtstages 2020

2020-07-24T12:17:30+02:00

Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke spricht am 13. August zum Thema „Arbeiten mit und als „Corporate Influencer“: Eine Büchse der Pandora mit Kennzeichnungs-, Impressums-, Datenschutz- und Haftungspflichten“ und bezieht unter anderem zu unseren Fragen über seine Erfahrungen im Self-Marketing und Social Media Bereich Stellung. Dittrich: Herr Dr. Schwenke, ein Schwerpunkt Ihrer Tätigkeit liegt im Marketingrecht und Social Media Bereich. Auch wenn es um das Thema Self-Marketing in Social Media geht, sind Sie wahrscheinlich einer der aktivsten und kreativsten Anwälte in der Branche. Nach einigen Jahren Erfahrung: Auf welche Art und Weise funktioniert Self-Marketing besonders gut? Schwenke: [...]

7. Deutschen IT-Rechtstages 20202020-07-24T12:17:30+02:00

Interviews im Rahmen des 7. Deutschen IT-Rechtstages 2020

2020-07-24T12:20:56+02:00

Interviews im Rahmen des 7. Deutschen IT-Rechtstages 2020 Der 7. Deutsche IT-Rechtstag bietet im Jahr 2020 erstmal auch die zusätzliche Möglichkeit via Online-Übertragung teilzunehmen. Schwerpunkt der diesjährigen Veranstaltung ist „Kollaboratives Arbeiten“, wobei sich die Vortragenden neuen Arbeitsmodellen, Ausgestaltungen, Tools, dem Datenschutz und vielen weiteren rechtlichen Fragestellungen widmen. Zum Auftakt der Veranstaltung, die vom 13. bis zum 14. August in Berlin stattfinden wird, möchte davit vier der insgesamt 13 Referentinnen und Referenten im Rahmen eines Interviews vorstellen. Frau Dr. Christina-Maria Leeb referiert am 14. August zu „Auswirkungen der Digitalisierung auf Recht, Rechtsdienstleistungen und die Rechtswissenschaft“ und äußert in unserem Interview [...]

Interviews im Rahmen des 7. Deutschen IT-Rechtstages 20202020-07-24T12:20:56+02:00

Die Corona-Warn-App – ein Allzweckwerkzeug?

2020-07-21T13:12:54+02:00

In Kooperation mit unseren Medienpartnern Die Corona-Warn-App – ein Allzweckwerkzeug? ZD-Interview mit Tim Wybitul und Michael Will zur Nutzung der RKI-App durch Arbeitgeber und andere ZD: Die Corona-Warn-App des RKI ist seit Mitte Juni verfügbar, sie soll bereits in den ersten Wochen von mehr als 13 Mio. Nutzern installiert worden sein. Wieso gibt es immer noch Datenschutz-Diskussionen im Zusammenhang mit der App? Will: Die Corona-Warn-App ist ein komplexes Projekt, an das sehr unterschiedliche Erwartungen geknüpft werden. In seinem Kernbereich, der Kontaktdatenerfassung und -unterrichtung im Infektionsfall, besteht nach [...]

Die Corona-Warn-App – ein Allzweckwerkzeug?2020-07-21T13:12:54+02:00

Negative Berichte: „Recht auf Vergessenwerden“ ist von umfassender Grundrechtsabwägung im Einzelfall abhängig

2020-08-05T11:39:05+02:00

BGH v. 27.7.2020 - VI ZR 405/18 Negative Berichte: „Recht auf Vergessenwerden“ ist von umfassender Grundrechtsabwägung im Einzelfall abhängig Aus dem Gebot der gleichberechtigten Abwägung folgt auch, dass der Verantwortliche einer Suchmaschine nicht erst dann tätig werden muss, wenn er von einer offensichtlichen und auf den ersten Blick klar erkennbaren Rechtsverletzung des Betroffenen Kenntnis erlangt. An seiner noch zur Rechtslage vor Inkrafttreten der DS-GVO entwickelten gegenteiligen Rechtsprechung hält der Senat insoweit nicht fest. Ob Links zu kritischen Artikeln aus der Trefferliste entfernt werden müssen, ist immer von einer umfassenden Grundrechtsabwägung im Einzelfall abhängig. Mehr lesen [...]

Negative Berichte: „Recht auf Vergessenwerden“ ist von umfassender Grundrechtsabwägung im Einzelfall abhängig2020-08-05T11:39:05+02:00
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