Aktuell im ITRB – Bierekoven, 30.10.2019, 261

Datenschutzkonforme Ausgestaltung von KI – Grundlagen und Hinweise zur Umsetzung in der Praxis
KI gilt als Motor für die […]

OLG Köln v. 30.10.2019 – 6 U 100/19

Smartphones: Elektronikmarkt muss nicht auf Sicherheitslücken und fehlende Updates des Betriebssystems Android hinweisen.
Ein Elektronikmarkt muss nicht auf […]

Aktuell im ITRB / 30.08.2019 

Agile Vorgehensweisen in der Vertragspraxis (Schneider, ITRB 2019, 213)
In einer Aufsatzreihe wurden in ITRB 2010/11 zahlreiche Aspekte der modernen Projektmethoden […]

OLG Nürnberg v. 17.7.2019 – 3 W 1470/19

Ärger über „Ein-Sterne-Bewertung“ bei „Google Maps“.
Eine „Ein-Sterne-Bewertung“ ohne aussagekräftigen Begleittext bei „Google Maps“ enthält die implizite Tatsachenbehauptung, […]

Aktuell im ITRB / 30.07.2019

Open Source Compliance: Unterlassungs- und Rückrufverpflichtungen – Unterlassungs- und Rückrufansprüche gegenüber dem Lizenzverletzer (WItzel, ITRB 2019, 188)
Unstreitig entstehen bei Verbreitung von […]

ABFH PM Nr. 48 vom 2.8.2019

Wiedereinsetzung bei Versendung von Schriftsätzen mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach
Wird ein aus dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) versandter fristwahrender […]

Aktuell im ITRB / 28.06.2019

Waffengleichheit und rechtliches Gehör im äußerungsrechtlichen Verfügungsverfahren (Härting, ITRB 2019, 165)
Die Gewährleistung rechtlichen Gehörs im Verfügungsverfahren unterliegt in […]

BVerwG v. 9.4.2019 – 6 B 162.18

Rechtswegverweisung wegen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre auf einer kirchlichen Facebook-Seite
Zur Entscheidung eines Rechtsstreits um die Ausübung des […]

Aktuell im ITRB – 28.05.2019 

Einsatz künstlicher Intelligenz durch Unternehmen
Künstliche Intelligenz (KI) bzw. Artificial Intelligence (AI) fasziniert sowohl im privaten als auch im unternehmerischen Bereich seit jeher. […]

EuGH PM Nr. 69 vom 4.6.2019

Hasskommentare: Facebook kann zur Suche nach wort- und sinngleichen Kommentaren verpflichtet werden

Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar kann Facebook gezwungen werden, […]

Aktuell im ITRB  / 29.04.2019 

Neuer Know-how-Schutz im deutschen Recht (Schirmbacher, ITRB 2019, 116)

Nach dem neuen Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) sind Geschäftsgeheimnisse rechtlich nur noch geschützt, wenn sie […]

BGH v. 25.4.2019 – I ZR 23/18

Aktivierung eines separaten Wifi-Hotspots bei WLAN-Kunden zulässig

Die Aktivierung eines zweiten WLAN-Signals auf dem von einem Telekommunikationsdienstleister seinen Kunden zur […]

Aktuell im ITRB – 29.03.2019

Produktivsetzung vor Abnahme (Grützmacher, ITRB 2019, 88)

Fast jedes IT-Projekt wirft entweder im Rahmen der Verhandlungen oder auch im späteren Verlauf […]

BVerwG  –  27.3.2019 – 6 C 2.18

Videoüberwachung öffentlicher Bereiche einer Zahnarztpraxis regelmäßig nicht zulässig

Die Videoüberwachung der für Patienten und Besucher öffentlichen Räume einer Zahnarztpraxis, […]

Aktuell im ITRB – 26.02.2019

Biometrische Anwendungen im Finanzsektor (Kartheuser/Kohpeiß, ITRB 2019, 62)

Verbraucher nutzen verstärkt Funktionen des Onlinebankings. Banken und Finanzdienstleister sind ihrerseits bemüht, diese Angebote […]

Verlag Dr. Otto Schmidt / Bundeskartellamt PM / 7.2.2019

Bundeskartellamt: Facebook darf Nutzerdaten aus verschiedenen Quellen nicht zusammenführen

Das Bundeskartellamt hat Facebook weitreichende Beschränkungen bei der Verarbeitung […]

Aktuell im ITRB – 31.01.2019

Vorschlag für eine E-Evidence-Verordnung (Gössling/Nagel, ITRB 2019, 41)

Am 17.4.2018 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zum grenzüberschreitenden […]

Verlag Dr. Otto Schmidt / OLG Frankfurt a.M. v. 17.1.2019 – 16 W 54/18

Misshandlungsvorwürfe per WhatsApp-Nachricht versendet:

Beleidigungsfreie Sphäre im engsten Familienkreis. Innerhalb des engsten Familienkreises […]