EuGH v. 2.4.2020 – C-567/18

Bloße Lagerung von markenrechtsverletzenden Waren durch Amazon ist keine Markenrechtsverletzung

Die bloße Lagerung von markenrechtsverletzenden Waren durch Amazon im Rahmen […]

Aktuell im ITRB – Härting/Schreiber, ITRB 2020, 95

Nutzung von E-Mails, Cloud- und Messengerdiensten durch Rechtsanwälte unter Beachtung des Berufs- und Datenschutzrechts

Der Beitrag erläutert […]

Aktuell im ITRB – Söbbing, ITRB 2020, 67

Urheberrechtswidriger Handel mit „gebrauchten“ E-Books – Hintergrund und Folgen von EuGH, Urt. v. 19.12.2019 – […]

OLG Köln v. 19.2.2020 – 6 U 184/19

Umfangreiche PayPal-AGB sind nicht per se zu lang
Allein der erhebliche Umfang allgemeiner Geschäftsbedingungen (hier 83 Seiten) führt […]

Aktuell im ITRB – Kremer, ITRB 2020, 35

Unverschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit Kunden und Mandanten
Art. 32 DSGVO verlangt vom Verantwortlichen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen […]

Arbeitsgericht Siegburg v. 15.1.2020 – 3 Ca 1793/19

Missbrauch von Kundendaten zwecks Aufdeckung von Sicherheitslücken kann fristlose Kündigung rechtfertigen.
IT-Mitarbeiter sind grundsätzlich dazu verpflichtet, sensible Kundendaten […]

Aktuell im ITRB – Schirmbacher/Schätzle, ITRB 2020, 16

Vergütungsregelungen in agilen Softwareverträgen.
Die agile Softwareentwicklung hat die herkömmlichen Entwicklungsmethoden weitgehend abgelöst. Dies gilt jedenfalls für Webprojekte. […]

OLG Düsseldorf v. 18.12.2019 – I-7 W 66/19

Facebook: Zustellungen in deutscher Sprache auch in Irland möglich

Das Unternehmen Facebook kann in gerichtlichen Auseinandersetzungen mit […]

Aktuell im ITRB – Dressel, 29.11.2019, 279

Detailtiefe der Darstellung technisch-organisatorischer Maßnahmen nach Art. 32 DSGVO in der betrieblichen Datenschutzdokumentation

Mit Inkrafttreten der DSGVO […]

LG Hamburg 3.9.2019, 406 HK O 56/19 u.a.

Krankenschein per WhatsApp ist auch bei Erkältung rechtswidrig.

Die Ausstellung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Wege der Ferndiagnose (hier […]

Aktuell im ITRB – Bierekoven, 30.10.2019, 261

Datenschutzkonforme Ausgestaltung von KI – Grundlagen und Hinweise zur Umsetzung in der Praxis
KI gilt als Motor für die […]

OLG Köln v. 30.10.2019 – 6 U 100/19

Smartphones: Elektronikmarkt muss nicht auf Sicherheitslücken und fehlende Updates des Betriebssystems Android hinweisen.
Ein Elektronikmarkt muss nicht auf […]

Aktuell im ITRB / 30.08.2019 

Agile Vorgehensweisen in der Vertragspraxis (Schneider, ITRB 2019, 213)
In einer Aufsatzreihe wurden in ITRB 2010/11 zahlreiche Aspekte der modernen Projektmethoden […]

OLG Nürnberg v. 17.7.2019 – 3 W 1470/19

Ärger über „Ein-Sterne-Bewertung“ bei „Google Maps“.
Eine „Ein-Sterne-Bewertung“ ohne aussagekräftigen Begleittext bei „Google Maps“ enthält die implizite Tatsachenbehauptung, […]

Aktuell im ITRB / 30.07.2019

Open Source Compliance: Unterlassungs- und Rückrufverpflichtungen – Unterlassungs- und Rückrufansprüche gegenüber dem Lizenzverletzer (WItzel, ITRB 2019, 188)
Unstreitig entstehen bei Verbreitung von […]

ABFH PM Nr. 48 vom 2.8.2019

Wiedereinsetzung bei Versendung von Schriftsätzen mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach
Wird ein aus dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) versandter fristwahrender […]

Aktuell im ITRB / 28.06.2019

Waffengleichheit und rechtliches Gehör im äußerungsrechtlichen Verfügungsverfahren (Härting, ITRB 2019, 165)
Die Gewährleistung rechtlichen Gehörs im Verfügungsverfahren unterliegt in […]

BVerwG v. 9.4.2019 – 6 B 162.18

Rechtswegverweisung wegen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre auf einer kirchlichen Facebook-Seite
Zur Entscheidung eines Rechtsstreits um die Ausübung des […]

Aktuell im ITRB – 28.05.2019 

Einsatz künstlicher Intelligenz durch Unternehmen
Künstliche Intelligenz (KI) bzw. Artificial Intelligence (AI) fasziniert sowohl im privaten als auch im unternehmerischen Bereich seit jeher. […]

EuGH PM Nr. 69 vom 4.6.2019

Hasskommentare: Facebook kann zur Suche nach wort- und sinngleichen Kommentaren verpflichtet werden

Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar kann Facebook gezwungen werden, […]

Aktuell im ITRB  / 29.04.2019 

Neuer Know-how-Schutz im deutschen Recht (Schirmbacher, ITRB 2019, 116)

Nach dem neuen Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) sind Geschäftsgeheimnisse rechtlich nur noch geschützt, wenn sie […]

BGH v. 25.4.2019 – I ZR 23/18

Aktivierung eines separaten Wifi-Hotspots bei WLAN-Kunden zulässig

Die Aktivierung eines zweiten WLAN-Signals auf dem von einem Telekommunikationsdienstleister seinen Kunden zur […]

Aktuell im ITRB – 29.03.2019

Produktivsetzung vor Abnahme (Grützmacher, ITRB 2019, 88)

Fast jedes IT-Projekt wirft entweder im Rahmen der Verhandlungen oder auch im späteren Verlauf […]

BVerwG  –  27.3.2019 – 6 C 2.18

Videoüberwachung öffentlicher Bereiche einer Zahnarztpraxis regelmäßig nicht zulässig

Die Videoüberwachung der für Patienten und Besucher öffentlichen Räume einer Zahnarztpraxis, […]

Aktuell im ITRB – 26.02.2019

Biometrische Anwendungen im Finanzsektor (Kartheuser/Kohpeiß, ITRB 2019, 62)

Verbraucher nutzen verstärkt Funktionen des Onlinebankings. Banken und Finanzdienstleister sind ihrerseits bemüht, diese Angebote […]