ZD/MMR-Newsdienst

Die untenstehenden Nachrichten wurden aus den aktuellen Newsdiensten (MMR-Aktuell und ZD-Aktuell) der Zeitschrift MultiMedia und Recht – MMR und der Zeitschrift für Datenschutz -ZD entnommen. Den Redaktionen und dem Verlag C.H.BECK sei für die Überlassung der Meldungen herzlich gedankt.

MMR-Aktuell 2020, 433508

LG Frankenthal: Facebook-Beitrag darf bei Verdacht gelöscht werden

Das LG Frankenthal/Pf. hat (U. v. 8.9.2020 – 6 O 23/20; MMR wird die Entscheidung […]

MMR-Aktuell 2020, 432714

KJM: Neue Aufsichtskriterien für Rundfunk und Telemedien

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat ihre erneuerten „Kriterien für die Aufsicht im Rundfunk und in […]

ZD-Aktuell 2020, 07357

Netzwerk Datenschutzexpertise: Gutachten zum Datenschutz bei Tesla

Das Netzwerk Datenschutzexpertise legte ein Datenschutz-Gutachten am Beispiel von Tesla-Fahrzeugen vor, aus dem hervorgeht, dass […]

ZD-Aktuell 2020, 07357

VG Berlin: Anspruch aus IFG gilt auch für Twitter-Nachrichten

Das VG Berlin (U. v. 26.8.2020) hat festgestellt, dass das BMI auf Anfrage auch Twitter-Direktnachrichten […]

ZD-Aktuell 2020, 07272

LAG Berlin-Brandenburg: Keine Zeiterfassung per Fingerabdruck

Das LAG Berlin-Brandenburg hat (U. v. 4.6.2020 – 10 Sa 2130/19; ZD wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) […]

ZD-Aktuell 2020, 07375

Rechtsgrundlage der Corona-Warn-App ausreichend

Nach Einschätzung der Bundesregierung ist weder aus verfassungs- noch aus datenschutzrechtlicher Sicht eine weitere gesetzliche Rechtsgrundlage für die Nutzung […]

ZD-Aktuell 2020, 07248

BayLfD: Informationen zum Schrems-II-Urteil

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) informierte über eine Ergänzung des Informationsangebots in der Rubrik „Datenschutzreform 2018 […]

ZD-Aktuell 2020, 07240

EDSA: Folgen des Schrems-II-Urteils

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) klärte mit einem Fragen-Antworten-Katalog entscheidende Fragen zu den Konsequenzen, die aus dem Urteil des […]

MMR-Aktuell 2020, 431184

KG: Richter dürfen ihre privaten Laptops für gerichtliche Videokonferenz nutzen

Das KG hat nach Berichten des Anwaltsblatts festgestellt, dass Richter ihre privaten Notebooks […]

MMR-Aktuell 2020, 431182

BGH: Wirksamer Zugang im Eingangsserver

Der BGH hat (U. v. 14.5.2020 – X ZR 119/18; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) seine Rspr. […]

ZD-Aktuell 2020, 07209

DSK: Hinweise zum Einsatz von Google Analytics im nicht-öffentlichen Bereich

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) haben vor […]

MMR-Aktuell 2020, 430428

BKartA: Vertriebsmodell der Intersport Onlineplattform zulässig

Das BKartA hat das Vertriebsmodell der Intersport Onlineplattform geprüft und kartellrechtlich nicht beanstandet. Intersport ist die […]