ZD/MMR-Newsdienst

Die untenstehenden Nachrichten wurden aus den aktuellen Newsdiensten (MMR-Aktuell und ZD-Aktuell) der Zeitschrift MultiMedia und Recht – MMR und der Zeitschrift für Datenschutz -ZD entnommen. Den Redaktionen und dem Verlag C.H.BECK sei für die Überlassung der Meldungen herzlich gedankt.

ZD-Aktuell 2021, 05308

LfDI Baden-Württemberg: Handreichung für Hochschulen zu Online-Prüfungen

Das OVG Schleswig hat mit B. v. 28.5.2021 – 4 MB 14/21 (ZD wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) […]

MMR-Aktuell 2021, 441313

BGH: Geschäftsbedingungen von Facebook zur Löschung bei „Hassrede“ unwirksam

Der BGH hat mit U. v. 29.7.2021 – III ZR 179/20 (MMR wird die Entscheidung demnächst m. Anm. Bafteh/van Hattem […]

ZD-Aktuell 2021, 05296

OVG Schleswig: Auskunftsverweigerungsrecht nach § 40 Abs. 4 S. 2 BDSG

Das OVG Schleswig hat mit B. v. 28.5.2021 – 4 MB 14/21 (ZD wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) entschieden, […]

MMR-Aktuell 2021, 440580

ePrivacy:OLG Köln: Mobilfunkverträge dürfen länger als zwei Jahre laufen

Das OLG Köln entschied in seinem U. v. 28.5.2021 – 6 U 120/20 (MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen), dass […]

ZD-Aktuell 2021, 05259

BAG: Kein Folgenbeseitigungsanspruch des Betriebsrats nach E-Mail-Überwachung

Mit B. v. 23.3.2021 – 1 ABR 31/19 (ZD wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) hat das BAG festgestellt, […]

MMR-Aktuell 2021, 439268

ePrivacy: Bundestag schreibt Einwilligung bei Werbe-Cookies explizit vor

Der Bundestag hat den Entwurf für ein „Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz“ (TTDSG) beschlossen. Das Gesetz soll die datenschutzrechtlichen Regelungen aus […]

ZD-Aktuell 2021, 05205

LfDI Bremen: Telefax ist nicht datenschutzkonform

Für die Übertragung besonderer Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DS-GVO ist die Nutzung von Fax-Diensten […]

MMR-Aktuell 2021, 438750

BAG: Kein Recht auf Kopie sämtlicher Arbeits-E-Mails nach Kündigung

Das BAG hat sich (U. v. 27.4.2021 – 2 AZR 342/20) der Vorinstanz angeschlossen und […]

MMR-Aktuell 2020, 433508

LG Frankenthal: Facebook-Beitrag darf bei Verdacht gelöscht werden

Das LG Frankenthal/Pf. hat (U. v. 8.9.2020 – 6 O 23/20; MMR wird die Entscheidung […]

MMR-Aktuell 2020, 432714

KJM: Neue Aufsichtskriterien für Rundfunk und Telemedien

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat ihre erneuerten „Kriterien für die Aufsicht im Rundfunk und in […]

ZD-Aktuell 2020, 07357

Netzwerk Datenschutzexpertise: Gutachten zum Datenschutz bei Tesla

Das Netzwerk Datenschutzexpertise legte ein Datenschutz-Gutachten am Beispiel von Tesla-Fahrzeugen vor, aus dem hervorgeht, dass […]

ZD-Aktuell 2020, 07357

VG Berlin: Anspruch aus IFG gilt auch für Twitter-Nachrichten

Das VG Berlin (U. v. 26.8.2020) hat festgestellt, dass das BMI auf Anfrage auch Twitter-Direktnachrichten […]